11:13 18 Februar 2020
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    Deutsch-türkische Bundestagsabgeordnete sollten aus Sicherheitsgründen den Limousinen-Service nutzen, anstatt mit Taxis zu fahren, wie „der Tagesspiegel“ berichtet.

    Der Fahrdienst des Bundestages hatte deutsch-türkischen Abgeordneten demnach bereits kurz nach der Verabschiedung der Armenien-Resolution im Juni empfohlen, keine Taxis mehr zu nutzen, so Thomas Mohnke, Vorsitzender des Beirates des vom Bundestag beauftragten Limousinenservices Rocvin. Laut dem Blatt hatten aus der Türkei stammende Fahrer bei der Diskussion über die Verabschiedung der Armenien-Resolution mehrere deutsch-türkische Bundestagsabgeordnete bei Fahrten angepöbelt.

    Laut der Pressestelle des Bundestages hat die Parlamentsverwaltung die Fraktionen noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Abgeordneten den Fahrdienst täglich und rund um die Uhr nutzen können.

    Die Abgeordneten können demnach grundsätzlich selbst entscheiden, womit sie innerhalb Berlins sowie zum Flughafen Schönefeld fahren. Ihnen stehen dabei Taxis, der Limousinenservice oder auch öffentliche Verkehrsmittel der BVG zur Verfügung. Taxis werden gewöhnlich bestellt, wenn alle Fahrzeuge des Limousinenservice besetzt sind.

    Am 2. Juni hatte der Bundestag die von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Resolution über die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 101 Jahren angenommen, bei denen Schätzungen zufolge bis zu 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit im Osmanischen Reich getötet wurden. Die Türkei hat das bedauert, bestreitet aber, dass es sich um einen Völkermord gehandelt habe. Unter Türken und im offiziellen Ankara hatte die Resolution viel Kritik und Ärger ausgelöst. Zeitweise wurde eben darum gar deutschen Abgeordneten der Besuch auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik verwehrt, wo auch deutsche Bundeswehrsoldaten und —flieger stationiert sind.

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    Tags:
    Taxi, Abgeordnete, Armenien-Resolution, Bundestag, Türkei, Deutschland