17:34 19 Juni 2019
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    Österreich schiebt deutsche „Reichsbürgerin“ ab

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    Österreich hat eine 45-jährige deutsche „Reichsbürgerin“ abgeschoben, wie deutsche Medien berichten.

    Die 45-Jährige sei nach Angaben der Polizei am Donnerstag in Spittal an der Drau, Kärnten, festgenommen und zum nächstliegenden EU-Grenzübergang gebracht worden, meldete dpa. Das österreichische Innenministerium begründete die Ausweisung damit, dass die Frau einer staatsfeindlichen Verbindung angehöre. Die genaue Herkunft der Deutschen, die offenbar seit 2015 in Kärnten lebte, war zunächst nicht klar.

    Gegen die Frau ist zudem ein unbefristetes Aufenthaltsverbot verhängt worden, berichtet die Kronen-Zeitung. Laut Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck steht die Bewegung der sogenannten „Reichsbürger“ unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Die Regierung sehe „eine Tendenz zur Zunahme“.Wenn nötig und möglich, würden solche Menschen aus Österreich abgeschoben, so Grundböck.

    Die sogenannten „Reichsbürger“ meinen, das Deutsche Reich bestehe noch immer in seinen Grenzen von 1937 und Deutschland befinde sich weiter im Krieg gegen die Alliierten. Die Bundesrepublik wiederum existiere nicht als Staat, sondern sei eine Art „Firma“.

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    Abschiebung, Reichsbürger, Deutschland, Österreich