09:33 21 September 2018
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    Murat Kurnaz

    Steinmeier neuer Präsident? Ex-Guantanamo-Häftling fordert „Reinigung von Sünden“

    © AFP 2018 / Fabrice Coffrini
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    Der ehemalige Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier angesichts seiner möglichen Wahl zum Bundespräsidenten erneut zu einer Entschuldigung aufgefordert, wie die „Tageszeitung“ (taz) berichtet.

    „Bis heute ist Frank-Walter Steinmeier nicht auf mich zugekommen, bis heute hat er sich nicht entschuldigt. Er sollte sein Sündenregister bereinigen, bevor er Bundespräsident wird“, teilte der 34-jährige Kurnaz über seinen Anwalt gegenüber der „Tageszeitung“ am Montag mit.

    Für Kurnaz sei es eine offene Wunde und maßlose Enttäuschung, „von Deutschland in der Not im Stich gelassen worden zu sein“. Als Kanzleramtschef sei Steinmeier der Hauptverantwortliche für das Leiden des Ex-Häftlings gewesen.

    „Herr Steinmeier mag ein guter und bedächtiger Außenminister sein und sich diverse Verdienste erworben haben. Doch es gibt einen dunklen Fleck in seiner politischen Biografie, und diesen Makel sollte er bereinigen, bevor er das höchste Staatsamt übernimmt“, so Kurnaz-Anwalt Bernhard Docke laut taz. „Die Zeit dafür ist überreif.“

    Der in Deutschland geborene und aufgewachsene Murat Kurnaz war von Januar 2002 bis August 2006 ohne Anklage im US-Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba festgehalten und angeblich auch gefoltert worden. Steinmeier wird vorgeworfen, sich als damaliger Kanzleramtschef einer Auslieferung von Kurnaz in den Weg gestellt zu haben, obwohl sowohl deutsche als auch US-Nachrichtendienste von dessen Unschuld überzeugt gewesen sein sollen.

    Am Montag hatte die CDU/CSU bestätigt, dass sie die von der SPD vorgeschlagene Kandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier für den Posten des Bundespräsidenten unterstützen.

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