21:52 20 September 2017
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    Wie Deutschland die Clinton Foundation finanziert

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    Dass die Clinton Foundation zu einem großen Teil aus dem Ausland finanziert wird, ist keine Neuigkeit. Nun ist aber bekannt geworden, dass auch eine staatliche Einrichtung aus Deutschland unter ihren Sponsoren ist.

    Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) erschien in der Liste der Sponsoren auf der offiziellen Seite der Clinton Foundation, die ein bis fünf Millionen US-Dollar gespendet haben.

     

    Screenshot: Seite der Clinton Foundation
    © Sputnik/ Screenshot
    Screenshot: Seite der Clinton Foundation

     

    Wie zu sehen ist, stehen auch zwei Sternchen nach dem Namen der Organisation. Weiter unten wird erläutert, es gehe dabei um staatliche Zuschüsse.

    Von den deutschen Internet-Nutzern gab es schon Kritik in diesem Zusammenhang. „Nein, das gehört dem Bund?! Unsere Regierung hat der Clinton-Foundation mal eben ´ne Million oder zwei gespendet?!?“ lautet ein Kommentar.

     

    Screenshot: Fefes Blog
    © Sputnik/ Screenshot
    Screenshot: Fefes Blog

     

    Die GIZ bestätigte auf ihrer Webseite, von 2013 bis 2016 insgesamt 2,4 Millionen Euro an die Clinton Foundation gespendet zu haben. Damit konnte ein Projekt, das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Auftrag gegeben worden sei, von der Stiftung umgesetzt werden, heißt es.

    Diese sei allerdings verpflichtet, der GIZ über die korrekte Verwendung der Mittel Rechenschaft abzulegen.

    Es handelt sich um einen zweckgebundenen Beitrag, der über die GIZ abgewickelt wird. Die Clinton Development Initiative ist für die Umsetzung des Projekts zuständig und hat diese Mittel beispielsweise dafür eingesetzt, Gesundheitszentren (in Malawi — Anm. d. Red.) zu bauen und auszustatten sowie Gesundheitsfachkräfte zu schulen“, geht aus einer offiziellen Mitteilung der GIZ hervor.

    Rund 500.000 Menschen in Malawi sollen durch das Projekt Zugang zu essenziellen Gesundheits-, HIV/AIDS- und Ernährungsdiensten erhalten haben.

    Die Clinton Foundation war jedoch schon zuvor vor allem wegen ihrer bemerkenswerten Sponsoren und enormen Ausgaben unter scharfe Kritik geraten. So stand beispielsweise die Ukraine mit zehn Millionen Dollar auf Platz eins der physischen Sponsoren in den Jahren 1999-2014. Anfang November bestätigte die Stiftung, eine Million Dollar von der Regierung Katars erhalten zu haben, und zwar während Hillary Clinton US-Außenministerin war. Damals hätte sie aber eigentlich das State Department darüber informieren müssen, was jedoch nicht geschah.

    Die Clinton Foundation ist eine gemeinnützige Stiftung, die der Ex-Präsident der USA, Bill Clinton, nach seinem Ausscheiden aus dem Weißen Haus im Jahr 2001 gegründet hatte. Sie umfasst neben der Präsidentenbibliothek Bill Clintons vor allem die „Clinton Global Initiative“, die sich der Aids-Bekämpfung verschrieben hatte. Ein weiterer Teil des Fonds ist die Clinton Public School, die das Anliegen Bill Clintons verkörpert, dass sich mehr junge Menschen für öffentliche Dienste engagieren sollen.

    Zuvor war berichtet worden, dass für diese Ziele eigentlich nur sechs Prozent der Einnahmen der Clinton Foundation ausgegeben werden. Dafür gebe es aber fantastisch große Ausgaben für Gemeinkosten und dubiose Dienstreisen. Unter anderem habe die Organisation 30 Millionen Dollar (20 Prozent der Gesamteinnahmen) für Gehälter ausgegeben, berichtete die Seite FactCheck.org im Juni 2015.

    Ein interessanter Fakt ist, dass die Einnahmen der Clinton Foundation 2015 im Vergleich zum Jahr davor um 37 Prozent zurückgingen, als Hillary Clinton ankündigte, für das Amt des US-Staatschefs zu kandidieren.

    Am 13. November kam die Organisation erneut in den Fokus der Medien, als bekannt wurde, dass die Schweiz in den Jahren 2011-2013 rund eine halbe Million US-Dollar an sie überwiesen hatte. Bemerkenswert ist dabei, dass zu dieser Zeit die amerikanische Justiz Druck auf Schweizer Banken ausübte, und zwar im Zusammenhang des Kampfes gegen Steuerhinterziehung.

     

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    Tags:
    Clinton-Stiftung, Bill Clinton, Hillary Clinton, Deutschland, USA
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