06:23 18 Februar 2018
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    Wagenknecht, Platzeck & Co: US-Thinktank warnt vor „Putins Polit-Trojanern”

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    Sigmar Gabriel, Sahra Wagenknecht, Matthias Platzeck und Alexander Gauland haben trotz unterschiedlicher Parteienzugehörigkeiten eines gemeinsam – sie sind „trojanische Pferde des Kremls”, wie die neue gleichnamige Studie der Washingtoner Denkfabrik „Atlantic Council“ beweisen können will.

    „Trotz der Bedrohung, die die revanchistische Politik Russlands für Europas Stabilität und etabliertes internationales Recht darstellen, haben einige europäische Politiker, Experten und zivile Organisationen ihre  Unterstützung oder Sympathie für Aktionen des Kremls geäußert“, heißt es im Text der Studie in der Übersetzung des Ökonoms und Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring. „Der Kreml nutzt diese Trojanischen Pferde um Europas Politik so effektiv zu destabilisieren, dass sogar Russlands begrenzte Macht ein entscheidender Faktor in Sachen europäischer und internationaler Sicherheit werden könnte.“

    In Deutschland werden als „kremlfreundliche Parteien“ Die Linke und die AfD genannt. Aber sogar in der SPD gebe es, so Atlantic Council, „Trojanische Pferde des russischen Präsidenten Wladimir Putin“, und zwar auf höchster Ebene. Die Partei als solche werde allerdings nicht zu den „Kremlfreunden“ gezählt.

    „Neben der SPD kultivieren zwei Oppositionsparteien – die postkommunistische Die Linke und die rechtsaußen-Partei Alternative für Deutschland Kontakte mit Russland und umgekehrt“, heißt es genauer im Text.

    Alexander Gauland, dem Vorsitzenden der AfD Brandenburg und stellvertretenden Sprecher seiner Partei im Bundestag wird ein Besuch in der russischen Botschaft Ende November 2014 vorgeworfen: „Er tritt für einen regelmäßigen Austausch mit russischen Offiziellen und die Verbesserung der Beziehungen zu Russland ein.“

    Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel bleibt zwar von eindeutigen Beschuldigungen verschont, der Autor aber greift dessen Kontakte zu Russland und den jüngsten Moskau-Besuch scharf an:

    „Im Oktober 2015 hat Gabriel bei einem Treffen mit Putin im Kreml engere deutsch-russische Kooperation durch die Kapazitätserhöhung für die Nord-Stream-Gasleitung, genannt Nord Stream 2, unterstützt“, zitiert Häring einen Auszug aus der Studie, „Außerdem hat Gabriel verschiedentlich in offiziellen Reden für die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland argumentiert.“

    Der Thinktank Atlantic Council stellte sogar eine Liste der prorussischen Schlüsselakteure in Deutschland zusammen, obwohl nicht alle von ihnen auch im Text genannt werden. Häring macht in seiner Analyse der Studie in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass Politiker wie Wolfgang Gehrcke, Andrej Hunko und Sahra Wagenknecht zwar in die Tabelle aufgenommen seien, ihre Titel und Posten aber falsch angegeben worden.:

    „Wolfgang Gehrcke wird fälschlicherweise zum stellv. Fraktionschef der LINKEN befördert, Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht dafür zum einfachen Mitglied des Bundestags (MdB) degradiert, MdB Andrej Hunko wird in der Tabelle zum einfachen Parteimitglied heruntergestuft.“

    Dies lasse darauf schließen, dass die Tabelle gar nicht von dem deutschen Autor dieses Teils der Studie – Stefan Meister – stammt, sondern später, wohl schon in Washington, zusammengestellt und in den Text eingesetzt wurde.

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    Tags:
    Politik, Einfluss, Kreml, Die LINKE-Partei, SPD, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Matthias Platzeck, Sigmar Gabriel, Alexander Gauland, Sahra Wagenknecht, Wladimir Putin, Russland, USA, Europäische Union, Deutschland
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