21:47 19 Juni 2018
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    „Dämonisierung“: Journalistenverbände unterstützen Sputnik nach EU-Resolution

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    Der Internationale und der Europäische Journalistenverband (IFJ und EFJ) haben der Agentur Sputnik, gegen die das EU-Parlament am Mittwoch eine Resolution über die Abwehr der „russischen Propaganda“ verabschiedete, ihre Unterstützung zugesichert. Dies geht aus einer Erklärung dieser Organisationen hervor, die RIA Novosti vorliegt.

    „EFJ hat die Resolution als einen Schritt ‚der Dämonisierung und Zensur‘ sowie als eine Entwicklung der Rhetorik des Kalten Krieges verurteilt und den unglaublichen Vergleich der russischen Medien mit der Terrormiliz IS kritisiert“, heißt es in der Erklärung.

    Nach der Verabschiedung der „Propaganda-Resolution“ hatte sich die Agentur Sputnik mit einem von der Chefredakteurin Margarita Simonjan unterschriebenen Brief an die internationalen Organisationen – Uno, UNESCO, OSZE und „Reporter ohne Grenzen“ – mit der Bitte gewandt, die notwendigen Maßnahmen einzuleiten, um die Beschränkung der Medienfreiheit in der EU zu stoppen. Darauf hat der IFJ-Präsident, Philippe Leruth, in einem Brief die Solidarität seiner Organisation mit der Agentur zum Ausdruck gebracht.

    Am Vortag hatte Leruth in einem Interview mit RIA Novosti betont, dass die Resolution lediglich von 304 der insgesamt 691 Abgeordneten verabschiedet worden war, während 179 dagegen gestimmt und 208 sich der Stimme enthalten hatten. Das sei ein hoher Kennwert. Er wies zudem darauf hin, dass die in der Resolution erwähnten russischen Medien keine Möglichkeit bekommen haben, ihre Position zu erläutern.

    Das EU-Parlament hatte am Mittwoch die Resolution unter dem Namen „Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichtete Propaganda von Dritten entgegenzuwirken“ verabschiedet. In dem Dokument, dessen Bestimmungen teilweise an Aufrufe zur Zensur gegenüber russischen Medien grenzen, wird behauptet, Russland würde oppositionelle politische Parteien und Organisationen in den EU-Ländern finanziell unterstützen und die gegenseitigen Beziehungen mit diesen Ländern für die Spaltung der dortigen Gesellschaft nutzen. Unter den größten Informationsgefahren für die EU und ihre osteuropäischen Partner wurden die Nachrichtenagentur Sputnik, der Fernsehsender RT, die Stiftung „Russische Welt“ und die dem Außenministerium Russlands unterstellte föderale Agentur „Rossotrudnitschestwo“ erwähnt.

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    Tags:
    Verletzung, Medienfreiheit, Zensur, Dämonisierung, Resolution, Propaganda, EU-Parlament, Sputnik, Russland
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