19:08 20 Januar 2017
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    Hillary Clinton in Virginia

    Deutsches Geld für Clinton-Wahl - Politiker: Berlin ist eine Erklärung schuldig

    © REUTERS/ Kevin Lamarque
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    Der Spendenskandal um die Clinton Stiftung zieht immer weitere Kreise. So hat nicht nur die GIZ Steuergelder in Höhe von 2,4 Mio Euro an die Stiftung überwiesen, sondern auch das Bundesumweltministerium war mit 4,5 Mio Euro beteiligt.

    Lange haben etablierte Medien und Politiker darüber geschwiegen – bis auf wenige Ausnahmen – doch nun lässt sich der hausgemachte Skandal nicht länger von der Hand weisen. 

    „Ich frage mich auch, warum man das nicht früher aufgegriffen hat. Der Journalist Tilo Jung hat im Mai 2016 auf seinem Blog darüber berichtet und damals gab es keine Reaktion. Und jetzt kam es nach der Wahl raus. Es leuchten viele Fragezeichen auf, wenn man die Rolle der Clinton Stiftung kennt. Man kann den Eindruck gewinnen, dass der ein oder andere Journalist sich dachte, dass er das im Wahlkampf nicht zu groß aufhängen will, weil es hier schon eine sehr große Sympathie für Clinton gab“, sagt MdB Niema Movassat (Linke).

    GIZ und BMUB üben sich derweil in Erklärungsversuchen. Die Gelder seien der Clinton Stiftung für konkrete Projekte zur Verfügung gestellt worden und keinesfalls für die Finanzierung der Wahlkampagne der Präsidentschaftskandidatin. 

    So hieß es auf Anfrage von Tilo Jung vom BMUB wörtlich:

    Lieber Herr Jung,

    Sie hatten eben in der BPK nach der Clinton Foundation gefragt. Dazu kann ich Ihnen Folgendes sagen:

    Das Bundesumweltministerium fördert im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) zwei Vorhaben mit Beteiligung der Clinton Foundation. Es handelt sich dabei um Maßnahmen im IKI-Förderbereich „Erhalt, Wiederaufbau und nachhaltige Nutzung von natürlichen Kohlenstoffsenken“.

    Das erste Vorhaben „Unterstützung von Forst- und Landschaftsrestaurierung in Ostafrika“ wird von uns mit rund 1,5 Mio. Euro gefördert und unmittelbar von der Clinton Foundation in Kenia und Äthiopien durchgeführt.

    Gemeinsam mit der International Union for the Conservation of Nature and Natural Resources (IUCN) führt die Clinton Foundation das zweite IKI-Projekt „Rehabilitierung von Waldökosystemen auf Landschaftsebene als kostengünstige Brücke für die integrierte Umsetzung nationaler Minderungs- und Anpassungsstrategien an Land“ durch. Dieses Projekt haben wir mit rund 3 Mio. Euro gefördert.

    MdB Movassat findet die Erklärung dürftig angesichts der Tatsache, dass die Finanzierung sich nachweislich bis in das dritte Quartal 2016 zog. 

    „Mich wundert es sehr, dass man in der Hochphase des Wahlkampfes Geld gegeben hat – das ist ja nicht zehn Jahre her, sondern aktuell. Jedem, der ein politisches Bewusstsein hat, sollte klar sein, dass man in einer solchen Phase einer solchen Stiftung kein Geld geben kann“, sagte der Parlamentarier im Sputnik-Interview mit Ilona Pfeffer. 

    Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hatte zu den Vorwürfen der Finanzierung der Clinton Foundation auf ihrer offiziellen Seite eine Mitteilung herausgegeben.

    — https://www.giz.de/

    Niema Movassat stellte dennoch am 22. November eine Anfrage an die Bundesregierung, in der der Linken-Politiker sie aufforderte, über die Verwendung der Gelder Auskunft zu geben. 

    Die am 29. November eingegangene Antwort hat Niema Movassat Sputnik zur Verfügung gestellt:

    Die Erklärungen gleichen sich inhaltlich weitgehend und lassen eine detaillierte Aufklärung des Sachverhaltes vermissen. Damit möchte sich Movassat nicht zufrieden geben.

    „Ich finde, man sollte wirklich aufklären, wie es zu diesen Projektfinanzierungen kommen konnte. Wer hat da wann den Antrag gestellt, wer hat wen lobbyiert. Das muss alles aufgearbeitet werden, dass man jeden Geruch von Korruption oder Deals ausschließen kann“, so der Linken-Politiker. 

    „Wir werden nochmal nachlegen und eine neue Anfrage machen zu Geldern an private Stiftungen insgesamt. Ich gehe davon aus, dass da noch der ein oder andere Fall sein könnte, der noch gar nicht bekannt ist.“

    Zum Thema:

    Wie Deutschland die Clinton Foundation finanziert
    Steuern und Präsidentenrenten: So finanziert sich die Clinton Foundation - Medien
    Finanziert Italiens Renzi-Regierung Clintons Wahlkampf?
    Finanzexperte Ernst Wolff zu Trumps Sieg: Die Wall Street diktiert die Politik
    Tags:
    Spenden, US-Präsidentschaftswahl 2016, Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ), Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Clinton-Stiftung, Hillary Clinton, Niema Movassat, Deutschland
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    • AveMaPutin
      Man kann gar nicht soviel Essen wie
      man kotzen möchte, wenn man SO
      ETWAS liest! Diese Verbrecher
      finanzieren mit deutschen Steuergeldern
      die Mafia-Polit-Clans der USA und werden
      nicht mal rot beim LÜGEN!!!!!!!
      Diese "Projekt-Abrechnungen" würde
      ich sehr gerne mal sehen und vor
      allem PRÜFEN!!!!!
    • zivilistAntwort anHumboldt(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      können Sie machen Humboldt, Ich bin für Ismen nicht zu haben.

      Der Katholischen Kirche braucht niemand was anzuheften, es ist vielleicht für uns Alle besser, daß wir keine blasse Ahnung haben, was sie Alles auf dem Kerbholz hat.

      Hatte heute ein nettes Gespräch mit einem in Stuttgart aufgewachsenen Istambuler Waisen, seit 2002 Ami, fragen Sie mich jetzt aber nicht nach der Religion.

      Da kamen wir auch auf folgende Geschichte. Kisch beschreibt DIE Quecksilbermine Almaden (aus maurischer Zeit, wie der Name sagt) 1958 schreibt der Spiegel zum Tode des D- freundlichen Pabstes, daß die Jesuiten die Mine bereits 1923 gekauft haben und dazu kleinere in Italien. Sie hatten ein Monopol. Für die Goldgewinnung brauchte man Quecksilber damals nicht mehr, aber für Knallquecksilber, Bombenzünder. Die Alliierten wurden von Spanien beliefert, die Achse von Italien. Im WW 2 ist keine Bombe explodiert, ohne daß die Jesuiten dran verdient hätten. Im sogenannten Spanischen Bürgerkrieg haben nicht nur die Briten ihre Bergbauinteressen gegen die gewählte Regierung verteidigt.

      Aber Kisch wußte das 1930 nicht.
    • axel.alberAntwort anstephan.achner(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      stephan.achner, noch naheliegender ist der Verdacht, dass die clintons sich persönlich bereichern, wie z.B. nach dem Erdbeben in Haiti ... diese Drecksgesindel gehört vor ein ordentliches Gericht ...
    • zivilistAntwort anHumboldt(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      hallo Humboldt,

      Migranten machen mir weniger Sorgen, eientlich sind sie typisch für Mitteleuropa.

      Daß die Menschen ökonomisch und militärisch aus ihrer Heimat gebombt werden, stört mich allerdings.

      Wir sind mitten in der Katastrophe, weil wir für's Geschäft verheizt werden und wir sind halt mal wieder beim besten und letzten Geschäft angelangt: Rüstung.
    • axel.alber
      ... sicherlich ein Skandal, doch im Vergleich zu den mehreren 3-stelligen Millionenbeträgen, die diese "regierung" den Faschisten und Neonazis in ukrostan bisher übergeben hat, sind das nur Erdnüsse ...
    • HumboldtAntwort anzivilist(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      zivilist, Ich habe das Gefühl, dass Sie immer noch nicht verstanden haben.

      Ich habe nichts dagegen, wenn Menschen nach Europa kommen, weil sie in ihrer Heimat um ihr Leben fürchten müssen. Diesen Menschen muß man wirklich helfen. Entweder man gibt ihnen in Europa Asyl oder man schafft in Nordafrika sichere Zonen, wo sie nicht um ihr Leben fürchten müssen. – Wollen diesen Menschen späterhin doch hier in Europa bleiben (z. B. in Deutschland oder Italien) und findet sich für sie eine Möglichkeit, dass sie hier bleiben können, dann nur unter der Voraussetzung, das sie sich hier anpassen. – Leider wird das aber mit dem Islam nicht möglich sein. Islam ist und bleibt eine politische Religion.
      Armutsflüchtlinge – besonders aus Schwarzafrika – müssen auf jeden Fall zurück und dort ihr Land aufbauen helfen, Regierungen absetzen, korrupte Politiker vor Gericht bringen und ins Gefängnis werfen. Sie haben dort viel zutun. Nötigenfalls kann man ihnen auch Waffen dafür geben.
    • HumboldtAntwort anzivilist(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      zivilist, Sie werden es nicht glauben, aber ich liebe die katholische Kirche!
    • zivilistAntwort anHumboldt(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      hallo Humboldt,

      die Waffen dafür, daß sich in Afrika nichts ändert, liegen in Ramstein und Centcom hat seinen Sitz in Stuttgart. Da sind die Armutsflüchtlinge aus Afrika in Deutschland doch goldrichtig, mit ein wenig Unterstützung von uns könnten sie da Wesentliches erreichen. Ob der Islam dafür hinreichend politisch ist, scheint mir aber zweifelhaft, er ist evtl der Schwachpunkt.
    • ziri350
      Alles nur die Spitze des Eisberges!
      Man kann langsam verstehen, warum die etablierten Politiker noch immer nicht die Niederlage ihrer Amerikanischen Freunde verdaut haben.
      Alle haben auf Clinton-Foundation gesetzt und wissen jetzt nicht wie sie sich aus diesem Dilemma herauswinden können. Am besten ist es, das Resultat der US-Präsidentschaftswahlen einfach mal anzuzweifeln, und nachzuzählen lassen - da fragt man sich natürlich dann: wann wurde manipuliert? Vor oder nach der Nachzählung???
      In jedem afrikanischen Kaffernstaat werden hunderte meist westliche "Wahlbeobachter" entsandt - hat es so etwas wie Wahlbeobachter auch in den US gegeben?
      Vielleicht spendiert die Clinton Foundation mal grosszügig Alphabetisierungskurse für
      US-Wahlhelfer: ungültige oder fehlerhafte Wahlzettel werden dann sowieso Clinton zugerechnet. Irgendwie scheint die Clinton Foundtion noch nicht aufgegeben zu haben, warten wir mal ab, was der Foundation noch so alles einfällt...
    • stephan.achnerAntwort anaxel.alber(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      axel.alber, ja, sicherlich gehören Hillary und Bill Clinton vor ein ordentliches US-Gericht. Es fehlt halt "nur" noch eine Anklage durch einen US-Staatsanwalt.

      Bisher hat Obama höchstpersönlich seine schützenden Hände über die Clintons gehalten und jegliche Anklage systematisch verhindert. Soviel zur Unabhängigkeit der US-Justiz.
    • Georg_1
      Auf die 2,4 Millionen Euro an Steuerverschwendung kommt es auch nicht mehr an...sollte man meinen, aber damit haben sich die «politischen» Eliten in Teutschland auch ganz klar positioniert:
      1. zeigt es was ihnen die deutschen Steuerzahler bedeuten (dumme Melkkühe, deren Fleiss und Verdienst nach Belieben missbraucht werden kann) und
      2. Unterstützung einer satanisch-zionistisch-pädophilen Organisation, welcher die «Gemeinnützigkeit» aberkannt werden sollte!
      Vielleicht sollte die zukünftige US- und BRD-Regierung den Fall der Thailändischen ehemaligen Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra als Referenz für eine Gerichtsverhandlung zur Rückzahlung verschwendeter Steuergelder nehmen? Diese musste über 1 Milliarde Euro an den Staat zurückzahlen!!!!
    • FreddyAntwort anGeorg_1(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Georg_1, "satanisch-zionistisch-pädophilen Organisation" Setz die Drogen ab und geh in Therapie.
    • minim.all
      man kann nur übergeben, wenn man von so einer demokratie hört...
    • Georg_1Antwort anFreddy(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      Freddy, ohne Drogen hält man das ja auch gar nicht mehr aus...und falls es Dich überhaupt interessieren sollte bzw. wenn Du wissen willst, für wen Du hier einstehst, schaust Du hier: alles-schallundrauch.blogspot.ch/2016/11/was-ist-pizzagate-und-wer-ist-involviert.html
    • HumboldtAntwort anzivilist(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      zivilist,

      Sie werden schon bemerkt haben, dass ich auch die gesellschaftspolitischen Entwicklungen in Italien, Frankreich und Spanien aufmerksam verfolge, was man von vielen Forumsmitglieder hier nicht behaupten kann – entsprechend groß wird dann das Staunen sein, dass außerhalb der Grenzen die Dinge nicht so laufen, wie die ganze politische Landlandschaft in Deutschland das so gerne hätte.
      Ich lese die dortige Berichterstattung in Originalton und nehme selbst an verschiedenen Foren teil. Selbstverständlich hoffe ich auf einen Rücktritt der gegenwärtigen italienischen Regierung und somit auf Neuwahlen und selbstverständlich hoffe ich das Grillo, Meloni, Salvini das Rennen machen wird. Das politische und wirtschaftliche Europa in der jetzigen Form muß unter allen Umständen vernichtet werden – insofern wünsche ich mir auch einen baldigen Ausstritt Italiens aus der EU.
      Sicherlich ist es bei der Aufnahme von Staaten wie Griechenland oder Italien in die EU nicht mit rechten Dingen zugegangen, aber das wußte man in den oberen Etagen von Anbeginn und vor allen Dingen in Berlin. Das Problem ist halt, dass Deutschland die Rechnung ohne die dortige Bevölkerung gemacht hat – wie übrigens auch im Fall der USA sehr gut ersichtlich. Auch dort hat Deutschland gehofft, dass große Teile der US-Bevölkerung nicht rühren, wie das ja in Deutschland die letzten zwanzig Jahre der Fall war und immer noch ist.
      Der Sargnagel dieser Politik wird Italien sein und das ist auch gut so. Erst kürlich habe ich mich mit italienischen Geschäftsleuten aus der Region, Lombardei, Emilia-Romagna und Marchen unterhalten. Die Zeichen stehen auf Sturm und Deutschland sollte sich innenpolitisch und wirtschaftlich schon mal warm anziehen.
    • zivilistAntwort anHumboldt(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      hallo Humboldt,

      Um nochmal auf Ihre Leibe zur Katholischen Kirche etc zurückzukommen.

      Der Islam gehört nicht nach Europa. . . .

      Wenn ich richtig informiert bin, missioniert die Katholische Kirche, aus grenzenloser Liebe und so bringt sie den Bimbos das Wort Gottes, Bibeln Branntwein und Bananen (schon wieder eine Literaturempfehlung) Wenn die Bimbos nicht genug Kautschuk, ohne wäre eine Autoindustrie nie ins Rollen gekommen, aus dem ausgeplünderten Urwald bringen, läßt der Belgische König auch ihre Hände nehmen.

      Daß man bei Kirchens weiß was Geld, was Ökonomie, Geschäft, ist, wissen wir nicht erst seit der Aufklärung über das Knallquecksilber.

      Da wäre es doch eine gute Idee, Afrika's Moslems. wo sie doch schon mal da sind, gleich hier zu missionieren. Würde der Katholischen Kirche einen Haufen Geld sparen und Ihr Problem mit dem Islam auch lösen ?! Wo ist das Problem?
    • HumboldtAntwort anzivilist(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      zivilist, Dazu bedarf es einer inneren Haltung. Momentan benötigen "Bimbos" wie Sie sagen, Kopfhörer, modische Kleider, Sportschuhe und Mädels. Alles andere kann warten. Nicht die Arbeitslosigkeit ist die große Gefahr für Deutschland sondern, dass nicht mehr konsumiert wird. Vergessen Sie nicht, wir sind Konsumenten und keine Bürger mehr! Amen.
    • zivilistAntwort anHumboldt(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      hallo Humboldt,

      Bimbos sage ich eigentlich nicht, aber irgendwie muß man ja die 'Bibeln Branntwein und Bananen'- Kolonisation, deren Einstellzng, verbal abbilden.

      Nun sind Sie ja beim Wirtschaftswachstum angekommen und beschreiben die Migranten als wichtigen Antrieb.

      Aber ich möchte nochmal auf Ihr Szenario vom Zerfall der EU eingehen. eine Massenscheidung gewissermaßen, kommt aber viel seltener vor, als eine Massdenhochzeit. Einigkeit in der Uneinigkeit macht eben nicht stark. Die Klammer, welche all die Unzufriedenen zusammenhält, sitzt zwar in Brüssel, aber eben nicht bei der EU, sondern bei der NATO, demselben Verien, der die Staaten zusammengebracht hat.

      Und selbst wenn die EU- Mitgliedschaft verpuffen würde und nur die NATO bliebe, und natürlich die Katholische Kirche, was wäre gewonnen, diese Ursupatoren wären nur um so mächtiger.

      Wäre es da nicht besser, wenn die Geprellten den Laden übernähmen, anstatt ihn zu verlasssen ?
    • EvaAntwort anstephan.achner(Kommentar anzeigenKommentar ausblenden)
      stephan.achner,
      Trey Gowdy nimmt die Clinton fachmännisch auseinander - allerdings bzgl. Benghasi: www.youtube.com/watch?v=bOFENuFHwTk
    • isaac
      Was nicht alles für die Bereinigung schlechten Atems alles getan wird. Diese Bundesregierung, ist wirklich nicht mehr zu toppen. Vergessen bleibt die Großwetterlage über EUropa. Jeder freut sich über klare Sicht-Verhältnisse, wenn auch manchmal der Atem stockt. Wir wissen die Veränderung des Klimas zu schätzen. Auf Island +3°C in Deutschland teilweise -7°C am gleichen Tag. Ich weiß, der Golf-Strom bringt immer wieder die HItze. Und wenn dann vor Ort die Sicht zu klar wird, bringt man denen bei, daß sie woanders den Glauben verbreiten dürfen. Von Unterwanderung keine Spur.

      Es sei denn, die Politik regt zum Denken an. Das Bildungsnii(e)veau wächst jeden Tag ein wenig mehr. Mit "Einschleusung" von islamischen Asylanten wird das granatenhaft auf den Punkt gebracht. Tot ziens.
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