18:12 14 November 2019
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    US-Präsident Barack Obama

    Obama verlängert Iran-Sanktionen – auch ohne Unterschrift

    © AFP 2019 / Martin Bureau
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    US-Präsident Barack Obama hat die Verlängerung der Iran-Sanktionen zwar nicht direkt signiert, diese jedoch trotzdem als Gesetz gebilligt, wie der Sender ABC News berichtet.

    Die US-Gesetzgebung sieht demnach vor, dass Obama bis zum heutigen Donnerstag den zuvor vom Kongress angenommenen Gesetzentwurf entweder unterschreiben oder ablehnen muss. Der Präsident aber reagierte gar nicht, was den Kongressbeschluss um Mitternacht automatisch zum Gesetz werden ließ.

    Am 1. Dezember hatte der US-Senat mit einer klaren Mehrheit einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Sanktionen gegen den Iran um zehn weitere Jahre verlängern sollte. Der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Zarif erklärte daraufhin, Teheran würde das Atomabkommen kündigen, wenn die USA ihre Sanktionen verlängern sollten.

    Der Iran und die Sechser-Gruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) hatten am 14. Juli 2015 in Wien eine Lösung im jahrelangen Atomstreit erzielt. Das Papier konzipierte einen gemeinsamen, umfassenden Handlungsplan, dessen Erfüllung zur Aufhebung der Wirtschaftssanktionen führen soll, die der UN-Sicherheitsrat, die USA und die EU zuvor gegen den Iran verhängt hatten. Der Iran verpflichtete sich demnach, im Reaktor von Arak kein waffenfähiges Plutonium mehr zu produzieren. Der Aktionsplan trat am 16. Januar 2016 in Kraft. Ende Februar erklärten Vertreter der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Teheran komme seinen Verpflichtungen nach.

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    Tags:
    Verlängerung, Sanktionen, Atomabkommen, Barack Obama, USA, Iran