04:42 01 Dezember 2020
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    Tausende afghanische Asylbewerber sollen demnächst abgeschoben werden. Nach Informationen der „Welt“ bezichtigt sich ein Teil dieser Abschiebe-Kandidaten als Terroristen, was die deutschen Behörden vor einige Probleme stellt.

    Die Taliban gilt in Deutschland als Terrororganisation, weshalb die Mitgliedschaft mit einer Gefängnisstrafe von bis zu zehn Jahren geahndet wird. Manche Afghanen sollen dies jedoch bereitwillig in Kauf nehmen und in Gesprächen mit Mitarbeitern des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) behaupten.

    „Der Sachverhalt ist dem Bundesinnenministerium bekannt“, zitiert „Die Welt“ eine Sprecherin des Ministeriums. Dies könne zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens des Generalbundesanwalts wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland führen.

    Im schlimmsten Fall werden die Migranten nach einer solchen Ermittlung inhaftiert und verurteilt, am Ende kommt es meist aber gar nicht zu einer Anklage.

    „Abgeschoben werden die Afghanen jedoch trotzdem nicht. Sie könnten darauf verweisen, dass ihnen in der Heimat Folter oder gar die Todesstrafe droht – und das wiederum wäre ein Asylgrund“, so das Blatt.

    Wie „Die Welt“ aus Sicherheitskreisen erfahren haben will, sei die Zahl dieser terroristischen Selbstbezichtigungen unter Afghanen in den vergangenen Wochen deutlich angestiegen.

    „Sowohl die Landeskriminalämter (LKA) als auch das Bundeskriminalamt (BKA) bekommen gehäuft Meldungen von selbsternannten Taliban-Kämpfern. Hinreichende Belege für eine Mitgliedschaft bei der Terrorgruppe gab es allerdings bislang nur in wenigen Fällen, heißt es vonseiten der Ermittler“, schreibt die Zeitung.

    Zuvor hatte die Bundesregierung erklärt, dass demnächst bis zu 12.500 Afghanen in ihre Heimat abgeschoben werden sollen.

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    Tags:
    Migranten, Flüchtlingskrise, Taliban, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Deutschland