Braunschweig: Verdacht auf millionenschweren Sozialbetrug durch Migranten

Die Sonderkommission Braunschweig ermittelt derzeit in mehr als 300 Fällen von Sozialbetrug durch Asylbewerber, wie Focus Online am Montag unter Berufung auf den Soko-Leiter Jörn Memeng berichtet.

Bei den Verdächtigen handelt es sich demnach hauptsächlich um Sudanesen, die im Sommer 2015 nach Deutschland gekommen waren. Die Flüchtlinge ließen sich dem Bericht zufolge mehrmals unter unterschiedlichen Namen in der Landesaufnahmestelle Braunschweig registrieren, um gleich in mehreren Gemeinden Leistungen zu beziehen.

„Mal einen Bart wachsen lassen, mal eine Brille aufgesetzt, mal die Haare kürzer, immer anderer Nachname“, zitiert Focus Online Memeng. So hätten die Sacharbeiter während des enormen Andrangs keine Chance gehabt, den Schwindel zu durchschauen.

In einem Fall seien die Ermittler gar auf einen Asylbewerber mit zwölf Identitäten gestoßen. „Er hat rund 45.000 Euro zu Unrecht bekommen“, so Memenga weiter. Den Gesamtschaden der aufgedeckten Fälle schätzt der Soko-Leiter auf mehrere Millionen Euro.

Eigentlich sollen die Mitarbeiter der Aufnahmestellen Fingerabdrücke der Migranten nehmen. Doch beim Höhepunkt des Migrantenzustroms, als 2000 Personen täglich gekommen seien, sei das nicht möglich gewesen. Aus dieser Zeit rührten auch die Betrugsfälle. Spätestens seit dem Sommer 2016 würden die Fingerabdrücke jedoch sofort miterfasst.

Nach Einschätzung von Soko-Leiter Memenga befinden sich die meisten der Asylbewerber, gegen die nun wegen Sozialbetrugs ermittelt werde, noch in Deutschland. Dennoch sei es schwer, deren Identität festzustellen.

Es dürfte aus Sicht von Julia Meyer, einer Vertreterin der Braunschweiger Staatsanwaltschaft, jedoch ziemlich schwierig sein, die Asylbewerber wegen Sozialbetrugs vor Gericht zu stellen. „Wenn es auffliegt, sind die Täter meist schon weitergezogen.“ Wenn man den Aufenthaltsort nicht kenne, bleibe nur noch, die Beschuldigten zur Fahndung auszuschreiben.