16:53 19 Juni 2019
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    Weißes Haus kommentiert mögliche Begnadigung Snowdens

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    Der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, hat die Möglichkeit einer Begnadigung des Whistleblowers Edward Snowden, dessen Aufenthalt in Russland jüngst auf zwei Jahre verlängert wurde, nicht ausgeschlossen.

    „Ich kann nichts ausschließen oder zulassen. Im Justizministerium sagt man, Snowden soll kein Begnadigungsgesuch gestellt haben“, so Earnest bei einem Briefing in Washington. „Ich habe allerdings keine konkreten Kommentare dazu, wie dies die Entscheidung des Präsidenten (Barack Obama – Anm. d. Red.) beeinflussen könnte.“

    Dabei machte Earnest wiederholt darauf aufmerksam, dass gegen Snowden ernsthafte Beschuldigungen erhoben würden, und er in die USA zurückkehren müsse.

    Der ehemalige Mitarbeiter der US-Geheimdienste CIA und NSA, Edward Snowden, hatte im Juni 2013 den Zeitungen Washington Post und The Guardian eine Reihe von Geheimdokumenten über Ausspähaktivitäten der USA und Großbritanniens übergeben. Er hat unter anderem ans Licht gebracht, dass US-Geheimdienste das private Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört hatten. Danach flüchtete er zuerst nach Hongkong, dann nach Moskau. Russland gewährte dem Whistleblower einjähriges Asyl. Im August 2014 wurde die Aufenthaltsgenehmigung für Snowden um drei Jahre verlängert.

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    Möglichkeit, Begnadigung, Weißes Haus, US-Justizministerium, Josh Earnest, Edward Snowden, Washington