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02:18 22 September 2019
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    Ukrainische Soldaten im Donbass (Archivbild)

    Donbass: Kiews Provokationen stehen Waffenabzug und Feuerpause im Wege

    © REUTERS / Gleb Garanich
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    Der für den 5. Februar geplante Waffenabzug und die Einrichtung einer Feuerpause im Donbass bleiben aus. Sie scheiterten an provokativen Handlungen der ukrainischen Streitkräfte, wie der russische OSZE-Botschafter Alexander Lukaschewitsch am Montag mitteilte.

    In einem Interview mit dem russischen TV-Sender Rossiya 24 stellte er Auszüge aus dem Bericht der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine als Beweis vor.

    „Im Bericht ging es natürlich um die Situation nach der Entscheidung der Kontaktgruppe, zum 5. Februar die Waffen abzuziehen und eine Feuerpause einzulegen sowie eine ganze Reihe anderer Entscheidungen der Kontaktgruppe umzusetzen“, sagte Lukaschewitsch.

    Leider sei nichts davon verwirklicht worden, betonte er weiter. „Vor allem – das zeigt die Statistik der OSZE-Beobachtermission – wegen der andauernden provokativen Handlungen der Streitkräfte der Ukraine, die sich nicht nur an der Frontlinie zusammenziehen, sondern auch den Beschuss fortsetzen, wenn auch in einem geringeren Ausmaß als noch Ende Januar“, schloss der russische Botschafter.

    In den vergangenen Tagen waren die Kämpfe in der Ost-Ukraine wieder aufgeflammt. Es soll Dutzende Tote gegeben haben. Beide Seiten – die Regierungsarmee und die Volksmilizen – werfen sich gegenseitig vor, im Raum Awdejewka eine Offensive versucht zu haben. Diese Ortschaft mit rund 30.000 Einwohnern liegt knapp 20 Kilometer nördlich von Donezk, der Hauptstadt der von Kiew abtrünnigen, international nicht anerkannten Donezker Volksrepublik.

    Die Eskalation fiel mit dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Deutschland zusammen, wo er für neue Sanktionen gegen Russland geworben hatte. Nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) ist die Bundesregierung sich im Klaren, dass hinter der neuen Verschärfung der Donbass-Krise möglicherweise ein Kalkül Poroschenkos steckt.

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    Tags:
    Beweise, Provokationen, Scheitern, Waffenabzug, Waffenruhe, Streitkräfte der Ukraine, OSZE, Beobachtermission, Alexander Lukaschewitsch, Donbass