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10:45 18 Juli 2019
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    Duma-Politiker lädt AI-Vertreter nach Syrien – und warnt vor „Nebenwirkung“

    © AFP 2019 / George Ourfalian
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    Der Abgeordnete der russischen Staatsduma und zugleich Mitglied der Freundschaftsgruppe mit dem syrischen Parlament, Alexander Juschenko, hat den Vertretern von Amnesty International vorgeschlagen, einmal persönlich nach Syrien zu reisen und sich dort ein eigenes Bild von der Lage in den Gefängnissen zu verschaffen.

    Die internationale Organisation hatte zuvor von massenweisen Erhängungen im Gefängnis Saidnaya in Damaskus berichtet und die Uno zu Ermittlungen diesbezüglich aufgerufen.

    „All diese Erklärungen der so genannten NGOs vermitteln ausschließlich die Sichtweise westlicher Länder. Sie können nichts mit eigenen Augen sehen“, kommentierte Juschenko am Dienstag.

    Der Duma-Politiker lud nun AI-Vertreter persönlich nach Syrien ein, damit sie sich alles selber anschauen könnten. „Man wird ihnen alles zeigen. Ich glaube, sie werden dann ihre Einstellung ändern. In diesem Fall werden sie allerdings für ihre eigenen Auftraggeber nicht mehr interessant sein.“

    Die russischen Parlamentarier hätten sich, so der Abgeordnete ferner,  bereits am Vortag in Syrien mit Vertretern des belgischen Parlaments getroffen, die Aleppo und Maalula besuchten. „Sie haben selbst das Militärgefängnis besucht, wo Häftlinge aus verschiedenen Ländern, die einst an der Seite der Terrororganisationen kämpften, untergebracht werden. Sie haben sich mit ihnen unterhalten, sie haben gesehen, unter welchen Bedingungen sie dort sind“, sagte Juschenko.

    Nach diesem Besuch sollen die belgischen Abgeordneten keinerlei Kritik geäußert haben: „Ganz im Gegenteil, sie haben von ziemlich komfortablen Haftbedingungen gesprochen“, betonte Juschenko.

    Vor diesem Hintergrund erinnerte der russische Duma-Politiker zudem an das Amnestie-Verfahren, welches in Syrien gut funktioniere. „Es würde keine Begnadigung in einem Staat geben, wo Terror gegen das eigene Volk betrieben würde“, schloss der Duma-Abgeordnete.

    In seinem jüngsten Bericht behauptet AI, dass im Zeitraum von 2011 bis 2015 in einem von der syrischen Regierung kontrollierten Gefängnis wöchentlich 20 bis 50 Menschen erhängt worden seien. Die Gesamtzahl der Erhängten betrage angeblich zwischen 5.000 und 13.000 Personen, deren Leichen in Massengräben außerhalb des Gefängnisses vergraben worden seien. Außerdem seien die Saidnaya-Gefangenen gefoltert, hungern gelassen und medizinisch nicht behandelt worden.

    Mehrere Experten hatten jedoch ihre Zweifel an diesem beweislosen Bericht ausgesprochen.

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    Tags:
    Experten, Amnestie, Gefängnis, Parlamentarier, Besuch, Einladung, Amnesty International, Russland, Syrien