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00:20 23 Oktober 2019
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    Syriens Justizministerium dementiert Massenhinrichtungen

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    Lage in Syrien (2017) (492)
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    Das syrische Justizministerium hat die Behauptungen von Amnesty International über angebliche Massenexekutionen im Gefängnis Saidnaya in Damaskus zurückgewiesen, wie der TV-Sender Al Mayadeen berichtet.

    „Todesurteile werden in Syrien ausschließlich nach einer Gerichtsverhandlung verhängt, die in mehreren Stufen erfolgt“, heißt es in der Erklärung des Ministeriums. Die in dem AI-Bericht enthaltenen Daten „treffen nicht zu“.

    Die internationale Organisation hatte zuvor von massenweisen Erhängungen im Gefängnis Saidnaya in Damaskus berichtet und die Uno zu Ermittlungen diesbezüglich aufgerufen. In seinem Bericht behauptet AI, dass im Zeitraum von 2011 bis 2015 in einem von der syrischen Regierung kontrollierten Gefängnis wöchentlich 20 bis 50 Menschen erhängt worden seien. Die Gesamtzahl der Erhängten betrage angeblich zwischen 5.000 und 13.000 Personen, deren Leichen in Massengräben außerhalb des Gefängnisses vergraben worden seien. Außerdem seien die Saidnaya-Gefangenen gefoltert, hungern gelassen und medizinisch nicht behandelt worden.

    Mehrere Experten hatten jedoch ihre Zweifel an diesem beweislosen Bericht ausgesprochen.

    Der Abgeordnete der russischen Staatsduma und zugleich Mitglied der Freundschaftsgruppe mit dem syrischen Parlament, Alexander Juschenko, hatte den Vertretern der Organisation gar vorgeschlagen, einmal persönlich nach Syrien zu reisen und sich dort ein eigenes Bild von der Lage in den Gefängnissen zu verschaffen. „Man wird ihnen alles zeigen. Ich glaube, sie werden dann ihre Einstellung ändern. In diesem Fall werden sie allerdings für ihre eigenen Auftraggeber nicht mehr interessant sein“, betonte der russische Abgeordnete.

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    Bericht, Dementi, Verhandlungen, Gericht, Amnesty International, Syrien