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    Soldat bei einer Übung in Polen

    Zweite Hürde zu Bildung von EU-Armee genommen

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    Das EU-Parlament hat die von dem belgischen Ex-Premier und Chefunterhändler für die Austrittsverhandlungen mit Großbritannien, Guy Verhofstadt, vorgelegte Resolution zur Stärkung der Zentralisierung der Europäischen Union und einer gemeinsamen europäischen Armee gebilligt. Dies berichtet BBC am Freitag.

    Verhofstadt unterstützt die Föderalisierung der EU im Gegensatz zu „Nationalisten-Protektionisten“, wie er sie nennt. Für die Resolution stimmten 283 EU-Abgeordnete, dagegen 269. 83 enthielten sich ihrer Stimme. Diese Entscheidung kann den Auftakt zu einer Reform des grundlegenden EU-Vertrags geben.

    Der belgische Politiker ist der Ansicht, dass man in der EU der Mehrheit der Länder den Entscheidungsvorrang geben sollte, ohne die Billigung durch alle Mitglieder zu der einen oder der andere Frage abzuwarten.

    Im Grunde genommen schlägt Verhofstadt, so BBC weiter, eine Einschränkung oder gar Abschaffung des Rechts der EU-Mitglieder auf Erfüllung von Kollektivbeschlüssen zu verzichten vor.

    Der erste Vize-Präsident der EU-Kommission Frans Timmermans erklärte jedoch, dass die Veränderung von grundlegenden EU-Verträgen derzeit nicht von Priorität sei.

    Im laufenden Jahr finden in Frankreich, Deutschland und den Niederlanden Wahlen statt. Die Umfragen zeigen dabei, dass in jedem dieser drei Länder Euroskeptiker auf bedeutende Unterstützung seitens der Bevölkerung zählen können. Verhofstadt leitet die liberale Fraktion im EU-Parlament und gilt als Anführer europäischer Föderalisten, die für Ausbreitung und Stärkung der Union auftreten.

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    Tags:
    Entscheidung, Resolution, Billigung, Armee, EU-Parlament, Guy Verhofstadt, Europäische Union