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    Protest in Minsk gegen die Nichtstuer-Steuer, 17. Februar 2017

    Weißrussland: Auch Schriftsteller müssen nun „Parasitentum“-Steuer zahlen

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    Die weißrussische Regierung hat nach BBC-Angaben Schriftsteller, Dichter und Journalisten, die den staatlichen Berufsverbänden nicht angehören, als „Nichtstuer“ eingestuft und mit einer entsprechenden Steuer belegt.

    Das Kulturministerium in Minsk habe die Liste der Organisationen gekürzt, deren Mitgliedschaft von der Nichtstuer-Steuer befreit ist, berichtet BBC. Nach Angaben des Senders wurden beispielsweise der Journalistenverband, der Schriftstellerverband und der Autorenverband PEN daraus gestrichen.

    Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hatte im April 2015 per Erlass die Einführung der Nichtstuer-Steuer verfügt. Demnach haben alle erwerbsfähigen Menschen im erwerbsfähigen Alter, die jeweils weniger als 183 Tage im Jahr arbeiten, umgerechnet jeweils 190 Euro zu zahlen. Behinderte und einige andere Bevölkerungskategorien sind aus dieser Regelung ausgenommen. Das Durchschnittsgehalt in Weißrussland liegt zwischen 300 und 500 Euro im Monat.

    In den vergangenen Tagen haben landesweit Tausende Menschen gegen die Steuer protestiert. Für den 15. März, den Tag der weißrussischen Verfassung, haben die Oppositionsparteien eine gesamtnationale Protestaktion angekündigt.

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