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    Österreich: Erstmals Staatsbürgerschaft wegen IS-Verbindung entzogen

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    Kampf gegen IS-Terror (156)
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    Die österreichischen Behörden haben erstmals einer wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilten Person die österreichische Staatsbürgerschaft entzogen. Dies berichtete die Tageszeitung „Kurier“ am Montag.

    Der 37-jährige türkischstämmige Yunus F. wurde am 18. August 2014 mit mehreren Anhängern des sogenannten „Islamischen Staates" (IS, auch Daesh) bei der Ausreise aus Österreich mit dem Ziel Syrien festgenommen worden. Zwar fungierte F. in der verhafteten Gruppe nur als Chauffeur, später jedoch sollte er vor Gericht aussagen, er finde die IS-Ideologie „gut". 

    Im Juni wurde F. wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu drei Jahren Haft verurteilt, die er sofort antreten musste. Rechtskräftig wurde das Urteil im Dezember 2015. Um aber die österreichische Staatsbürgerschaft zu entziehen, muss eine Person nicht nur Mitglied einer terroristischen Vereinigung sein, sondern auch über eine zweite Staatsbürgershaft verfügen, weil sich Österreich völkerrechtlich verpflichtet hat, Staatenlosigkeit zu vermeiden.

    Deshalb beauftragte das Innenministerium die für die Einwanderung und Staatsbürgerschaft zuständige Wiener Magistratsabteilung 35 damit, ein Feststellungsverfahren zur Staatsbürgerschaft von Yunus F. einzuleiten. Dabei stellte sich heraus, dass er noch einen türkischen Pass besitzt. Seit Mitte März gibt es darum von österreichischer Seite einen rechtskräftig negativen Feststellungsbescheid.

    „Wenn jemand die Staatsbürgerschaft verliert, dann hat das grundsätzliche Auswirkungen auf den Aufenthaltstitel. Und wenn keine Staatenangehörigkeit mehr gegeben ist, gilt jemand als Fremder. Somit müsste die Fremdenpolizei auf ihn zugreifen", sagte der Sprecher des Innenministeriums Karl-Heinz Grundböck.

    Nun drohe dem verurteilten Yunus F., der seine Haftstrafe bereits verbüßt hat, offenbar die Abschiebung.

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    Terrorist, Ausbürgerung, Entzug, Staatsbürgerschaft, Terrormiliz Daesh, Tschetschenien, Syrien, Österreich