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19:19 12 November 2019
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    President Recep Tayyip Erdogan (File)

    "Kennt euren Platz": Erdogan zu Bewertung des Referendums durch OSZE-Beobachter

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    Das türkische Außenministerium hat den jüngsten Bericht der OSZE-Beobachter über das Referendum in der Türkei, das am vergangenen Sonntag stattgefunden hat, scharf kritisiert. Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Organisation aufgefordert, „kennt euren Platz“, meldet AP am Montag.

    Dem türkischen Außenministerium zufolge widerspiegelt der Vorwurf der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), dass das Referendum in der Türkei internationalen Standards nicht entsprochen hat, eine "parteiische und befangene Herangehensweise".

    Das Außenamt führe seit Jahren eine enge Zusammenarbeit mit dem OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte, dessen Vertreter nun auch am 16. April im Land gearbeitet haben. Die Türkei habe die Beobachter gebeten, Kommentare zu vermeiden, die an Informationsmangel lägen, hieß es.

    „In ihrem Bericht haben wir leider Vorwürfe und politische Einschätzungen gefunden. Ihre Schlussfolgerung, dass  das Referendum den internationalen Standards angeblich nicht entsprochen hat, ist inakzeptabel“, so das Außenministerium der Türkei.

    Laut dem Außenamt haben sich die OSZE-Beobachter noch vor dem Referendum politische Aussagen erlaubt, was nun bewiesen hat, dass sie ins Land mit Stereotypen gekommen waren und die Grundsätze der Objektivität nicht eingehalten hatten.

    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wies die Vorwürfe der Organisation mit einer noch schärferen verbalen Kritik zurück.

    „Der türkische Präsident Erdogan lehnt die Ergebnisse der OSZE-Wahlbeobachter ab und sagt der Gruppe, ‚kennt  euren Platz‘“, so AP via Twitter.

    ​Zuvor war berichtet worden, dass das OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte das Verfassungsreferendum in der Türkei kritisiert hatte. Laut der Organisation entsprach das Referendum den Standards des Europarates nicht und wurde unter Bedingungen durchgeführt, unter denen „die beiden Seiten der Kampagne nicht die gleichen Möglichkeiten hatten“.

     

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    Tags:
    Referendum, Verfassungsreform, OSZE, Recep Tayyip Erdogan, Türkei