21:00 18 Oktober 2018
SNA Radio
    Afd-Proteste

    „Nicht zu früh freuen“ – MdB Movassat (Linke) zu Protesten gegen die AfD in Köln

    © Sputnik / Ilona Pfeffer
    Panorama
    Zum Kurzlink
    4241

    Selbst wenn die Alternative für Deutschland (AfD) sich selbst erledigt, bleibt das Problem mit dem Rechtspopulismus in Deutschland erhalten. Das sagt der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (Die Linke). Er hält es für wichtig, weiter gegen rechte Kräfte „egal unter welchen Namen“ zu demonstrieren.

    Der Abgeordnete war bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Köln am 22. und 23. April dabei. “Ihr seid hier nicht erwünscht” – diese Message sollte die AfD von den Demonstranten in Köln bekommen, sagte der MdB im Sputnik-Interview. Und fügte hinzu: Auch die Maritim Hotelkette sollte verstehen, dass es bei großen Teilen der Bevölkerung nicht auf Gegenliebe stoße, wenn sie der rechtsnationalen Partei ihre Räumlichkeiten zur Verfügung stellt. 

    Für den Bundestagsabgeordneten der Linkspartei war es „aber auch ein Weckruf an die Gesellschaft: Eine Demokratie und ihre Werte müssen verteidigt werden und da reicht es nicht, alle vier Jahre ein Kreuz zu machen.“ Es sei wichtig, auf die Straße zu gehen und die Stimme zu erheben.  Movassat war am Samstag gemeinsam mit der Linken-Bundesvorsitzenden Katja Kipping bei den Protesten in der Kölner Innenstadt dabei. Die Demonstration habe er als positiv und friedlich erlebt und sei erfreut gewesen, so viele Gleichgesinnte zu treffen. Das breite Bündnis von Organisationen und die hohe Zahl der Demonstranten hätten gezeigt, dass die AfD eben nicht „das Volk“ sei und dass die meisten Menschen dagegen stünden, meinte er. 

    Warnung: „AfD nicht unterschätzen “ – Widerspruch bleibt notwendig

    Dass durch die Proteste dem AfD-Parteitag eventuell mehr Aufmerksamkeit zuteil geworden ist, als es sonst gegeben hätte, hält der Politiker für möglich, aber nicht für einen Grund, auf Proteste zu verzichten. „Es ist natürlich immer ein Spagat, aber die AfD hatte durch die Medienberichterstattung eh schon die Aufmerksamkeit für ihren Parteitag. Dieselben Medien, die die AfD gerne als Lügenpresse bezeichnet, haben sehr ausführlich über den Parteitag berichtet, Phoenix hatte über mehrere Stunden eine Live-Übertragung. Hätte es die Proteste nicht gegeben, wäre die AfD genauso medial präsent gewesen, aber ohne einen Widerspruch. Das hätte ich sehr bedauerlich gefunden.“ 

    Angesichts der parteiinternen Grabenkämpfe in der AfD hält Movassat sie derzeit für keine echte Bedrohung für die Demokratie. Doch sie dürfe auch nicht unterschätzt werden:

    „Viele dachten schon einmal, die AfD wäre erledigt, als damals Bernd Lucke ausgetreten ist und die neue Partei Alfa gegründet hat. Und dann ist die AfD doch wieder im Zuge der Flüchtlingsdebatte auferstanden. Insofern glaube ich, dass man sich nicht zu früh freuen darf. Klar kann es passieren, dass sich die AfD spaltet und Frauke Petry eine neue Partei gründet – alles ist möglich. Ebenso klar ist aber auch, dass es eine bestimmte Wählerklientel für rechtsgerichtete Parteien in Deutschland gibt, insofern wird sich dieses Problem, ob es nun AfD heißt oder einen anderen Namen hat, so schnell nicht erledigen.“ 

    Bericht: Ilona Pfeffer


    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    AfD-Spitzenfunktionäre: „Scheindebatte um Spaltung“ – Wahlergebnisse nicht gefährdet
    Gauland: AfD-Parteitag wollte Petry-Antrag einfach nicht diskutieren
    Wie deutsche Politiker auf AfD-Bundesparteitag reagierten
    Tags:
    AfD-Parteitag, Demonstration, Bündnis gegen Rechts, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Die LINKE-Partei, Frauke Petry, Bernd Lucke, Katja Kipping, Niema Movassat, Köln