02:24 18 November 2019
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    Experte: BRD unterwirft sich in der Nato amerikanischen Interessen

    © AFP 2019 / OLIVIER MORIN
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    Oberstleutnant der Luftwaffe a.D. Jochen Scholz ist nicht überrascht, dass in Deutschland und Italien die Bevölkerung eine Aufstockung des Rüstungsetats mehrheitlich ablehnt. Deutschlands Vertreter in der Nato hätten aber nicht genug Selbstbewusstsein, um im Interesse des eigenen Landes zu handeln.

    Laut einer aktuellen Umfrage des renommierten französischen Meinungsforschungsinstitutes Ifop sind in Deutschland 47 Prozent der Bevölkerung gegen die angestrebte Erhöhung des Rüstungsetats auf zwei Prozent des BIP. Ähnlich verhält es sich in Italien mit 53 Prozent. Immerhin 35 Prozent der Franzosen sind ebenfalls gegen die Steigerung des Militäretats. Auf dem letzten Platz liegt Großbritannien, wo sich nur 25 Prozent der Befragten dagegen ausgesprochen haben. 

    Dass in der Bundesrepublik die Unterstützung für die Rüstungspläne so gering ausfällt, überrascht den ehemaligen Oberstleutnant der Luftwaffe Jochen Scholz nicht.

    „Das Ergebnis überrascht mich überhaupt nicht, weil in Deutschland und in Italien seit Jahren die Mehrheit der Bevölkerung gegen einen Konfrontationskurs ist und damit auch solche Maßnahmen ablehnt. Die Bevölkerung ist offensichtlich klüger, als die eigene Regierung.“ 

    Der Experte gibt zu bedenken, dass zwei Prozent des BIP eine Verdoppelung der Militärausgaben in Deutschland bedeuten würden. Das sei in Anbetracht der deutschen Vergangenheit ein falsches Signal und zeuge von Geschichtsvergessenheit.

    „Den Rüstungsetat auf zwei Prozent des BIP zu erhöhen, würde für Deutschland bedeuten, den Militäretat zu verdoppeln. Das heißt, wir lägen dann weit über 70 Milliarden Dollar. Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte im 20. Jahrhundert glaube ich nicht, dass unsere Nachbarn rund herum das ohne Misstrauen hinnehmen werden.“ 

    Scholz kritisiert die mangelnde Durchsetzungsfähigkeit der Deutschen innerhalb der Nato.

    „Wenn man solche Beschlüsse in der Nato mitträgt, wie es der deutsche Außenminister damals gemacht hat, heißt es, dass wir nicht genügend selbstbewusst innerhalb dieses Bündnisses agieren können. Deutschland hätte ja nicht zustimmen müssen. In solch einem Bündnis muss man eine gewisse Solidarität zeigen, aber doch nicht gegen die eigenen Interessen.“ 

    Der Ex-Offizier hält das Bündnis für überholt, denn es habe keine Ähnlichkeit mehr mit der Nato, der die BRD ursprünglich beigetreten sei. Er befürwortet den militärischen Rückzug aus dem Bündnis, sieht den Handlungsspielraum Deutschlands jedoch durch fremde Interessen eingeschränkt.

     „Ich erinnere an das, was 2001 im Bundestag vom russischen Präsidenten angeboten worden ist: Diesen gemeinsamen Raum von Lissabon bis Wladiwostok in einer kooperativen Weise zu vereinigen.  Nur das kann die Zukunft sein, aber das ist nicht im Interesse der Amerikaner und leider unterwirft sich die deutsche Politik den amerikanischen Vorstellungen.“

    Bericht: Ilona Pfeffer


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    Tags:
    Militäretat, NATO, Jochen Scholz, Italien, Großbritannien, Deutschland, Frankreich