19:33 25 Juni 2019
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    UN-Hauptquartier in New York (Archivbild)

    Uno ruft Kiew zu Untersuchung von Webseite „Mirotworets“ auf

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    Die Uno hat die ukrainische Regierung aufgerufen, eine wirksame Untersuchung der Webseite „Mirotworets“ durchzuführen, die für skandalöse Publikationen und die Offenlegung von Personalien Tausender Journalisten in der Ukraine bekannt ist. Dies geht aus dem am Dienstag vorgestellten Bericht des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte hervor.

    „Die nationale Polizei hat ein Strafverfahren gegen die Webseite ,Mirotworets'  eröffnet, die seit August 2014 die personenbezogenen Daten von Tausenden Menschen, einschließlich Medienfachleute veröffentlichte und sie als Anhänger der Milizen und des ,Terrorismus'  bezeichnete. Das Hochkommissariat der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCHR) begrüßt diesen Schritt und fordert die Behörden auf, eine wirksame Untersuchung durchzuführen sowie Maßnahmen zu ergreifen, um diese Daten von der Webseite zu entfernen“, so der Bericht.

    Der Bericht enthält ferner eine Reihe von Empfehlungen an den ukrainischen Behörden. Es wird auch festgestellt, dass die meisten Empfehlungen aus früheren Berichten von UNHCHR „nicht umgesetzt wurden und gültig und relevant bleiben“.

    Die Datenbank der Webseite „Mirotworets“ umfasst Personen, die nach Ansicht der Seite Verbrechen gegen die nationale Sicherheit der Ukraine begehen könnten. Grundsätzlich sind dies russische Staatsbürger, die die Krim, die Volksrepublik Donezk oder Lugansk besuchten und  angeblich „die Staatsgrenze der Ukraine verletzten“. Viele Politiker, Kulturschaffende und Journalisten aus verschiedenen Ländern wurden den "schwarzen Listen" hinzugefügt.

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    Tags:
    Webseite, Empfehlung, Datenbank, Uno, Osten der Ukraine, Volksrepublik Donezk, Volksrepublik Lugansk, Krim, Kiew