16:18 04 Dezember 2020
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    Eigentlich sollte der neue Sendemast, den die Kiewer Regierung an der Grenze zur Krim hat bauen lassen, ukrainische Hörfunk- und Fernsehprogramme in der Schwarzmeer-Halbinsel ausstrahlen. Doch plötzlich verkehrt die Anlage ihre Funktion ins Gegenteil und überträgt nun russische Sendungen zu den Empfängern in der Ukraine.

    Kiew spricht von gezielter Störaktion, Moskau schweigt. Der 150 Meter hohe Sendemast in Tschongar, Kreis Henitschesk, war im März im Beisein hoher Gäste aus Kiew feierlich eingeweiht worden. Aus der ukrainischen Regierung hieß es damals, dass die Relaisstation einen Senderadius von bis zu 130 Kilometern hätte und damit praktisch die gesamte Halbinsel abdecken würde.

    In dieser Woche trat die Kreisverwaltung Henitschesk zu einer Besprechung zur „Informationssicherheit“ zusammen. Verwaltungschef Alexander Worobjew konstatierte, dass der neue Mast nun fälschlicherweise russische Hörfunkprogramme in Richtung Ukraine ausstrahle.

    Die lokale ukrainische Zeitung "Novy Vizit" veröffentlichte ein Video von der Besprechung, an der unter anderem der Beauftragte des ukrainischen Präsidenten, Boris Babin, teilgenommen hatte. Dieser klagte, dass auch er russisches Radio hören müsse.

    „Was den Mast angeht, den wir in Tschongar gebaut haben, so habe ich in meinem Auto immer das Radio laufen, das ukrainische Radio. Aber in der letzten Zeit weiß ich plötzlich über die Wetterlage in Sankt Petersburg und über die Situation in Moskau Bescheid.“

    Die Ukraine habe den Mast gebaut, der aber nun von den Russen genutzt werde, empörte sich der ukrainische Präsidentenbeauftragte. Er warf russischen Anbietern vor, Störsender zu benutzen bzw. auf denselben Frequenzen zu strahlen und somit die ukrainischen Programme zu überlagern.

    Eine Stellungnahme von offizieller russischer Seite liegt bislang nicht vor. Nach Angaben der Zeitung „AiF“ liegt das Problem jedoch nicht an Störsendern, sondern schlichtweg an der Schwäche der ukrainischen Signale. So sollen Einwohner im Norden der Krim bereits im Sommer behauptet haben, dass ukrainische Radiosendungen nicht wie behauptet in einem Umkreis von 120 Kilometern, sondern in nur sieben Kilometern von der Grenze stabil empfangen würden.

    Die Krim war im März 2014 – nach rund 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine — wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Schwarzmeerhalbinsel in einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Nach Behördenangaben votierten 96,77 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland bei einer Wahlbeteiligung von 83,1 Prozent. 

    Der Anlass für das Referendum war der blutige Umsturz in Kiew, bei dem die Opposition Präsident Viktor Janukowitsch entmachtet und eine von Nationalisten geprägte Regierung gestellt hatte. Die von Russischstämmigen dominierte Krim hat den Umsturz nicht anerkannt. Die Regierung in Kiew betrachtet die Krim als ukrainisches Gebiet. Auch die USA und andere westliche Staaten, die die neue ukrainische Führung unterstützen, haben die Wiedervereinigung der Insel mit Russland nicht anerkannt.

    Die Halbinsel hatte bereits seit 1783 zu Russland gehört, bevor der sowjetische Staatschef Nikita Chruschtschow 1954 die Halbinsel symbolisch von der Russischen Sowjetrepublik an die Ukrainische Sowjetrepublik – beide im Bestand der Sowjetunion – „verschenkte“. Nach dem Zerfall der Sowjetunion im Dezember 1991 verblieb die von Russen dominierte Krim automatisch in der Ukraine. Laut russischen Politikern und Rechtsexperten war die eigenmächtige Übertragung verfassungswidrig.

    Sergej Pirogow

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    Tags:
    Krim, Russland, Ukraine