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01:25 19 Juli 2019
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    Facebook (Symbolbild)

    Russland: Aufsichtsbehörde droht Facebook mit Sperre, Kremls Internet-Berater erklärt

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    Der Chef der russischen Behörde für Medienaufsicht Roskomnadsor, Alexander Scharow, hat Facebook mit einer Sperre in Russland gedroht. Der Internet-Berater des russischen Präsidenten , German Klimenko, erläutert diese Information. Das berichten russische Medien.

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    © Flickr / Sam Azgor
    Am Dienstag hat Scharow angekündigt,  Facebook solle bis zum Jahr 2018 seine Tätigkeit in Russland mit den Rechtsvorschriften in Einklang bringen und vor allem dem Gesetz über die Aufbewahrung personenbezogener Daten Folge leisten. Demzufolge sollen die Daten russischer Bürger nur auf Servern innerhalb des Territoriums des Landes gespeichert sein.

    „Das Gesetz gilt für alle. Auf jeden Fall wird das Unternehmen ihm (dem Gesetz — Anm. d. Red.) Folge leisten oder seine Tätigkeit in Russland einstellen“, sagte er.

    Die Facebook-Vertreter ziehen den Berichten zufolge verschiedene Möglichkeiten in Betracht, haben aber bislang keine offiziellen Briefe versendet. Roskomnadsor dagegen habe nicht vor, das Netzwerk 2017 zu inspizieren und für das Jahr 2018 habe die Behörde noch nichts beschlossen – vielleicht werde eine Inspektion stattfinden.

    Der Internet-Berater des russischen Präsidenten German Klimenko hat seinerseits erklärt, dass Roskomnadsor Facebook nicht blockieren werde: „Ich verstehe, dass man aus der Roskomnadsor-Bestätigung, dass sie 2017 keine Facebook-Inspektion vorhat, die Schlussfolgerung ziehen kann, dass das Netzwerk 2018 seine Tätigkeit in Russland einstellt und daraus eine Nachricht machen kann. Tatsächlich haben diese zwei Ereignisse jedoch nichts miteinander zu tun. Meine Kollegen aus Roskomnadsor wollen Facebook nicht bannen“.

    Einen Präzedenzfall bezüglich einer Netzwerk-Sperre hatte es in Russland im November 2015 bereits gegeben. Damals war das Karriere-Netzwerk LinkedIn durch einen Gerichtsbeschluss gesperrt worden, weil es Daten russischer Nutzer auf Servern im Ausland gespeichert und damit gegen ein seit 2014 geltendes Gesetz verstoßen hatte.

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    Nachricht, Facebook, Roskomnadsor, Russland