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17:11 17 Juli 2019
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    Wegen Terrorgefahr und illegaler Migration: Berlin verlängert Grenzkontrollen

    © AFP 2019 / DPA/Oliver Berg
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    Deutschland verlängert seine Grenzkontrollen trotz des Widerstands der EU um weitere sechs Monate. Gründe sind laut dem Innenminister Thomas de Maizière Terrorgefahr, Defizite beim Schutz der EU-Außengrenzen sowie illegale Migration innerhalb des Schengen-Raums.

    Betroffen sind demnach die österreichisch-deutsche Grenze sowie die Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland. Die deutsch-österreichische Landgrenze sei der Hauptpunkt illegaler Migration nach Deutschland, präzisierte de Maizière. Aber auch auf dem Luftweg aus Griechenland seien in jüngster Zeit vermehrt unerlaubte Einreisen festgestellt worden.

    Es sei Aufgabe der Innenminister, auf diese andauernde Lage angemessen zu reagieren, so der Bundesinnenminister weiter. Die Verlängerung der Grenzkontrollen sei mit Wien und Athen abgesprochen, die EU-Gremien seien informiert.

    „Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen ist erst möglich, wenn die Entwicklung der Gesamtlage dies zulässt“, betonte de Maizière.

    Wegen der hohen Flüchtlingszahlen hatte Berlin im September 2015 Kontrollen an der österreichischen Grenze eingeführt. Sie waren möglich geworden, weil der EU-Rat den sogenannten Krisenmechanismus des Schengener Grenzkodex' aktiviert hatte.

    Die EU-Kommission fordert aber inzwischen bereits länger, die Kontrollen auslaufen zu lassen. Im Mai 2017 hatte sie eine letzte Verlängerung genehmigt. Eine solche Maßnahme müsse eine Ausnahme bleiben und verhältnismäßig sein, hieß es damals.

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    Tags:
    Grund, Terrorgefahr, Migration, illegal, Verlängerung, Grenzkontrollen, Thomas de Maizière, Griechenland, Österreich, Deutschland