11:13 14 Dezember 2019
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    Unterdrückung russischer Medien im Ausland: Russland wird antworten

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    Die russische staatliche Kommunikations- und Informationsaufsicht hat mögliche Antwortmaßnahmen auf die offensichtliche Diskriminierung russischer Medien im Ausland vorbereitet. Diese Maßnahmen betreffen alle Bereiche der Informationsverbreitung. Dies erklärte der Vize-Leiter der Behörde Vadim Subbotin.

    Die Maßnahmenvorschläge des Föderalen Dienstes für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologien und Massenkommunikation wurden bereits an das russische Parlament zur Diskussion weitergeleitet. Es soll sich um „symmetrische, adäquate Maßnahmen“ handeln.

    „Wir haben einen Vorschlagkomplex erarbeitet, der in unseren gesetzlichen Kompetenzen liegt, in den Kompetenzen im Bereich der Informationsverbreitung auf allen Ebenen: im Fernsehen, im Radio, in den Printmedien und natürlich im Internet“, erklärte Subbotin in einer Sitzung des Ausschusses für Souveränitätsschutz.

    Er fügte auch hinzu, seine Behörde ziehe in Betracht, die Vorschläge auch fernab der Öffentlichkeit zu diskutieren, weil es sich um „empfindliche Fragen“ handele.

    Die mögliche Reaktion auf die Diskriminierung russischer Medien im Ausland steht vor allem mit dem Vorgehen der US-Regierung gegen den Sender RT in Verbindung.

    Anfang Oktober hatte die RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan nicht ausgeschlossen, dass amerikanische Restriktionen den russischen Fernsehsender RT zum Einstellen des Sendebetriebs in den USA zwingen könnten. Grund für die Sorge der Chefredakteurin war die Forderung des US-Justizministeriums an das Unternehmen, welches die RT-Fernsehproduktion in den Staaten betreut, sich offiziell als „Auslandsagent“ registrieren zu lassen.

    Simonjan hatte auch gesagt, die Vorgehensweise der US-Behörden gegenüber RT sei ein Teil des innenpolitischen Dramas, das sich in den Vereinigten Staaten abspiele. Bei anderen Medien werden derartige Maßnahmen nicht ergriffen, betonte sie.

    Das Außenministerium Russlands und das russische Parlament hatten bereits von möglichen Gegenmaßnahmen als Reaktion auf diese diskriminierenden US-Aktivitäten in Bezug auf russische Medien gesprochen.

    Die USA beschuldigen bereits seit Monaten Russland und den Sender RT, in den US-Präsidentschaftswahlkampf eingegriffen zu haben, um Donald Trump zum Sieg zu verhelfen.

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    Tags:
    Diskriminierung, Medien, RT, Roskomnadsor, USA, Russland