01:00 27 April 2018
SNA Radio
    Ukrainische Griwna

    Ukraine: Militärsteuergelder „lösen sich“ in Luft auf - Medien

    © Sputnik / Alexander Demyanchuk
    Panorama
    Zum Kurzlink
    0 532

    Die Geldmittel, die als Wehrabgaben der Bürger an den Staatshaushalt abgeführt werden, werden nicht immer zielgerichtet verausgabt und „lösen sich“ einfach in Luft auf, wie das Portal Vesti berichtet.

    Es lasse sich nicht herausfinden, wofür die Mittel in Wirklichkeit verwendet würden, so das Portal. Ihm zufolge waren einige ukrainische Abgeordnete mit Gesetzesinitiativen aufgetreten, die es ermöglichen sollten, die Verausgabung der einkassierten Wehrabgaben in Ordnung zu bringen, heißt es. Alle diese Versuche seien jedoch gescheitert.

    Nach Angaben des Portals sind seit dem Sommer 2014, als die Wehrabgaben eingeführt worden waren, 37,9 Milliarden Griwna (etwa eine Milliarde Euro) an das Militär überwiesen worden. Nach Expertenberechnungen hätten für diese Summe Riesenmengen an  Kampftechnik, darunter 2.300 amerikanische Panzerabwehrraketen-Komplexe Javelin oder 16 F-16-Jagdbomber aus US-Produktion, erworben werden können.

    „Selbstverständlich ist es unmöglich, zu erfahren, wofür diese Milliarden verwendet wurden. Sie sind im Staatshaushalt aufgegangen“, sagte der Rada-Abgeordnete Vitali Kupri.

    Der Parlamentarier habe nach eigenen Worten eine diesbezügliche Untersuchung durchgeführt und sei zu dem Schluss gelangt, dass die entrichteten Militärsteuern nach einem gewissen Schema zweckentfremdet worden seien.

    „Man ist selbstverständlich nicht gewillt, die Militärsteuer aufzuheben. Denn sie ist sehr bequem: Niemand wird jemals erfahren, wofür diese Gelder angesichts der schweren Situation im Land ausgegeben worden sind“, so Kupri.

    Laut dem Portal wurde im ukrainischen Verteidigungsministerium keine Erläuterung zur Nutzung der Militärsteuergelder gegeben. Der Militärsprecher Jusef Wenskowitsch sagte dazu: „Was die Militärsteuer betrifft, so sollte man lieber diejenigen danach fragen, die diese Mittel einkassieren.“

    Zum Thema:

    Kritik an Ukraine: System-Korruption blockiert Reformen und Menschenrechte
    Tags:
    Staatshaushalt, Geldmittel, Verteidigungsministerium, USA, Ukraine