22:27 22 Juli 2018
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    Gazprom dementiert Meldungen über Beschlagnahme seiner Aktiva

    © AP Photo / Kai-Uwe Knoth
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    Der russische Energiekonzern Gazprom hat die Mitteilung des ukrainischen Unternehmens Naftogaz über die Wiederaufnahme der Beschlagnahme von Aktien der Nord Stream AG und Nord Stream 2 AG dementiert.

    Nach Angaben des russischen Energiekonzerns hatte das Oberste Gericht des Schweizer Kantons Zug am 29. Mai Sicherungsmaßnahmen in Bezug auf Gazprom-Aktiva in den Unternehmen „Nord Stream AG" und „Nord Stream 2 AG" angeordnet.

    Damit reagierte das Gericht auf eine Forderung des ukrainischen Konzerns, den Beschluss des Schiedsgerichts der Stockholmer Handelskammer zu dem Transitabkommen zwischen Gazprom und Naftogaz zwangsweise umzusetzen.

    „Nach dem Besuch in den Büros von „Nord Stream AG" und „Nord Stream 2 AG" sind die Gerichtsvollzieher zu der Schlussfolgerung gekommen, dass sich die Aktien dieser Firmen nicht in deren Büros befinden, was die Beschlagnahme von Aktien unmöglich macht". Daher seien die Aktien aus den Listen der zu beschlagnahmenden Aktiva herausgenommen worden, heißt es in der Mitteilung.

    Nun habe das Gericht am 29. Juni seine bisherige Entscheidung zurückgezogen. Allerdings gelte dies Maßnahme lediglich für die Zeit, in der eine Klage von Naftogaz behandelt werden solle, in der das ukrainische Unternehmen die Handlungen der Gerichtsvollzieher beanstanden würden.

    Das Schiedsgericht der Handelskammer Stockholm hatte am 28. Februar einer Klage des ukrainischen Unternehmens Naftogaz gegen Gazprom stattgegeben. Der russische Energiekonzern wurde dazu verpflichtet, Naftogaz 2,56 Milliarden US-Dollar als Ausgleich zu zahlen — Russland habe vermeintlich weniger Gas durchgeleitet als vereinbart.

    Ende Mai gab die ukrainische Seite bekannt, dass ein Gericht in der Schweiz ihrem Ersuchen auf Beschlagnahme von Aktien der  Nord Stream AG sowie der Nord Stream 2 AG stattgegeben habe. Am 5. und 19. Juni sollen auch ein Gericht in den Niederlanden beziehungsweise ein Gericht in Großbritannien derartige Entscheidungen getroffen haben.

    Am 14. Juni beließ ein Appellationsgericht von Svea (Schweden) die Aussetzung der Vollstreckung des Beschlusses des Stockholmer Schiedsgerichts in Kraft. Zwei Wochen später bestätigte es die von ihm beschlossene Aussetzung.

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    Tags:
    Einstellung, Beschlagnahme, Aktien, Nord Stream AG, Nord Stream 2 AG, Naftogaz, Gazprom, Schweiz, Ukraine, Russland
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