07:10 17 Dezember 2018
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    Demonstrationswochenende in Chemnitz – Gereizte Stimmung auf allen Seiten

    Demonstrationswochenende in Chemnitz – gereizte Stimmung auf allen Seiten

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    Andreas Peter
    Tödliche Messerattacke in Chemnitz (18)
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    In Chemnitz fanden am Sonnabend erneut verschiedene Demonstrationen als Reaktion auf die tödliche Messerattacke in der Stadt vor einer Woche statt. Die Polizei registrierte beinahe 10.000 Teilnehmer. Bei Auseinandersetzungen im Umfeld dieser Aufzüge wurden mehrere Personen verletzt. Sputnik war vor Ort und fasst die Eindrücke des Samstags zusammen.

    Der Tag in Chemnitz verlief nach Beobachtungen des Autors in einer spürbar angespannten Atmosphäre ab, die aber alle Teilnehmer herunterzuspielen versuchten. Niemand wollte sich den Vorwurf einhandeln, an einer Eskalation oder unüberbrückbaren Differenzen Schuld zu sein, geschweige denn Gewalt zu tolerieren. Denn die gab es erneut. Auf beiden Seiten. Das ist insofern interessant, weil auf beiden Seiten des in Chemnitz präsenten politischen Spektrums beteuert wird, Gewalt weder zu wollen noch zu tolerieren. Und auf beiden Seiten wird empört zurückgewiesen, mit Gewalt- und Straftätern oder mit Personen in einen Topf geworfen zu werden, die durch ihr Handeln bewusst provozieren wollen. Aber es ist eine Tatsache, dass es sogenannte Schwarze Blöcke auf beiden Seiten gibt. Jeder kann sie sehen. Allerdings wird es für Beobachter zunehmend schwerer auseinanderzuhalten, ob es sich um linke oder rechte Autonome handelt, die sich da gerade Auseinandersetzungen mit der Polizei liefern oder anderweitig gewalttätig in Erscheinung treten.

    Der Tag in Chemnitz verlief nach Beobachtungen des Autors in einer spürbar angespannten Atmosphäre ab
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    Der Tag in Chemnitz verlief nach Beobachtungen des Autors in einer spürbar angespannten Atmosphäre ab

    Die Polizei teilte am Ende mit, dass sie 11 verletzte Personen registriert habe. Es kam zu diversen Rangeleien von zum Teil vermummten Personen. Zum einen versuchten etwa 300 Menschen zum von der AfD angemeldeten Schweigemarsch durchzudringen. Zum anderen unternahmen Teilnehmer dieses Marsches Versuche, auf eigene Faust den durch die Polizei gestoppten Zug fortzusetzen. Ungeklärt ist bislang, wer den Angriff auf einen 20-jährigen afghanischen Staatsbürger zu verantworten hat, der am Rande der Veranstaltungen leichte Verletzungen nach Attacken durch vier Vermummte erlitt.

    Kundgebungen des linken Spektrums bilden den Auftakt des Demonstrations-Samstags

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    Kundgebung vom Bündnis "Chemnitz Nazifrei" vor dem Karl-Marx-Monument

    Der Samstag begann in Chemnitz mit einer kleinen Friedensdemonstration am Vormittag, denn, dass in Chemnitz ausgerechnet am Weltfriedenstag demonstriert wurde, war vielen offenbar entfallen. Die Teilnehmer dieses eher übersichtlichen Aufzuges waren im Wesentlichen dann auch später Gäste einer Kundgebung, die erneut vom Bündnis „Chemnitz Nazifrei“ angemeldet worden war. Unterstützung erhielt Koordinator Tim Detzner diesmal aber von einem breiten Bündnis von bis zu 80 Organisationen, Vereinen und Einzelpersonen, angefangen von Parteien über Gewerkschaften bis hin zu Vereinen wie etwa sogar der Kleingartenverein.

    Detzner erklärte Sputnik, dass er stolz darauf sei, dass er innerhalb von drei Tagen ein so „breites zivilgesellschaftliches Bündnis“ von Unterstützern mobilisieren konnte. Angesprochen darauf, wie er die Resonanz in der Chemnitzer Bevölkerung wahrnehme, sagte Detzner:

    „Ich denke schon, dass das eine positive Wirkung hat. Es sind noch viele andere Zeichen in der Stadt gesetzt worden, ob es von Kulturschaffenden, Unternehmen usw. war, dass wir da eine breite Unterstützung spüren, dass viel mehr Leute sagen, es ist notwendig, ein Zeichen zu setzen und sich hinter eine Gegenaktion zu stellen.“

    Politprominenz aus Bund und Land anwesend

    Die „anderen Zeichen“, die Detzner ansprach, waren unter anderem ein Riesenplakat an einem Hochhaus, auf dem in Anlehnung an den Artikel 1 des Grundgesetzes zu lesen war „Die Würde des Menschen ist antastbar. Stand 27.08.2018“.

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    Bei der Kundgebung unter dem Motto „Es reicht – Herz statt Hetze“ in Chemnitz

    Auf der Kundgebung direkt gegenüber, die unter dem Motto „Es reicht – Herz statt Hetze“ stattfand, wurden prominente Vertreter der Politik auf Bundes- und Landesebene gesichtet. Etwa die bündnisgrüne Parteivorsitzende Annalena Baerbock und ihr Parteifreund Cem Özdemir, der am Ort des Tötungsverbrechens Blumen niederlegte. Anwesend waren auch der sächsische SPD-Chef Martin Dulig und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Der ließ sich klaglos sogar mit dem Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, für Erinnerungsfotos von Teilnehmerinnen und Teilnehmern ablichten. Die CDU hatte den sächsischen Finanzminister Matthias Haß entsandt. Die in Deutschland bekannte Band Madsen sorgte mit einem Überraschungsauftritt für den musikalischen Rahmen. Hinter der provisorischen Bühne wurde an der deutlich aufwendigeren Bühne für das montägliche Konzert von diversen bekannten deutschen Bands gewerkelt, das unter dem Motto „Wir sind mehr“ stattfinden soll.

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    Bei der Kundgebung unter dem Motto „Es reicht – Herz statt Hetze“ in Chemnitz

    Demonstrieren nach Zahlen

    Auch die Chemnitzer Oberbürgermeisterin und andere Redner griffen dieses numerische Motto auf und demonstrierten ihre Erleichterung darüber, dass deutlich sichtbar eine große Menschenmenge dem Aufruf gefolgt war. Die Polizei sprach am Ende von rund 4.000 Teilnehmern. Ob sie allerdings „mehr“ sind, ist nach wie vor Gegenstand von Diskussionen und Interpretationen. In Chemnitz wurde das dadurch sichtbar, dass die Polizei von rund 4.500 Teilnehmern sprach, die sich zu einer Kundgebung von Pro Chemnitz und einem Schweigemarsch der AfD und Pegida zusammenfanden.

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    Kundgebung der Bewegung "Pro Chemnitz" in der Stadtmitte

    Die im Chemnitzer Stadtparlament vertretene und als dem rechtsextremen Milieu nahestehende geltende Organisation „Pro Chemnitz“ war erneut rund um das bekannte Karl-Marx-Monument vertreten. Dort prangte diesmal allerdings kein von „Pro Chemnitz“ aufgehängtes Plakat, sondern ein den ganzen Sockel des Monuments einhüllendes Transparent mit dem Slogan „Chemnitz ist weder grau noch braun.“ Die Teilnehmer der Kundgebung ließen sich davon aber hörbar nicht beeindrucken. Ihre Wut richtete sich auch nicht gegen das durchaus als Provokation gemeinte Transparent, sondern gegen die Entscheidung der Polizei, den eigentlich geplanten Schweigemarsch nicht zu genehmigen, um nicht zwei derartige Demonstrationszüge in der Stadt begleiten zu müssen. Bekanntlich hatte die AfD ebenfalls zu einem Schweigemarsch aufgerufen. Daraufhin wurde die Kundgebung von „Pro Chemnitz unter lautstarkem Protest aufgelöst und die Teilnehmer aufgerufen, sich am Sammelpunkt für die AfD-Demonstration einzufinden.

    Verzögerungen verhindern geplanten Abschluss von AfD-Schweigemarsch

    Es sollte nicht die letzte Verzögerung der geplanten Abläufe an diesem Sonnabend bleiben. Denn vor dem AfD-Büro fanden sich so viele Teilnehmer ein, dass die Polizei neue Regularien forderte, unter anderem mehr Ordner, die sie überdies auch mit eigenen Augen sehen wollte. Organisator im Sinne des Demonstrationsrechtes war der Chemnitzer AfD-Abgeordnete im Sächsischen Landtag Carsten Hütter. Im Gespräch mit Sputnik äußerte er unter anderem den Verdacht, der auf der Demonstration von „Pro Chemnitz“ am Montag zu sehende Hitlergruß sei „von Leuten gezeigt worden, die geschickt worden sind.“

    • Polizeiabsperrung in Chemnitz
      Polizeiabsperrung in Chemnitz
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    • Lutz Bachmann (i.d.Mitte) bei Pegida-Demo in Chemnitz
      Lutz Bachmann (i.d.Mitte) bei Pegida-Demo in Chemnitz
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    • Ankunft des schwarzen Blocks
      Ankunft des schwarzen Blocks
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    Polizeiabsperrung in Chemnitz

    Die Anmeldung eines Schweigemarsches im Gedenken für den getöteten 35-jährigen Daniel H. begründete Hütter so:

    „Es geht jetzt nicht nur um die bedauerlichen Gewalttaten in Chemnitz und den bedauerlichen Todesfall, sondern es geht uns eigentlich um die Gewalttaten, die tagtäglich sich vermehren und erhöhen. Wir haben momentan mit einem wahnsinnigen Anstieg dieser sogenannten Messertaten zu tun. Das sind wir einfach in Deutschland in dieser Qualität und Menge nicht gewohnt und das wollen wir nicht und dagegen wehren wir uns.“

    Dass am Ende der AfD-Schweigemarsch doch zu einem so eigentlich nicht geplanten gemeinsamen Marsch mit Anhängern von „Pro Chemnitz“ und „Pegida“ wurde, schien unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern zunächst niemanden wirklich zu stören. Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke marschierte neben Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann. Auch alle Anweisungen des Demonstrationsleiters wurden mehr oder weniger ohne Murren hingenommen und befolgt. Seien es das Einrollen von ausländischen Flaggen, wie zum Beispiel der tschechischen, oder spontane Richtungsänderungen des Marsches.

    Erzwungener Abbruch des Schweigemarsches führt zu verbalem Streit mit der Polizei

    Erst als der Demonstrationszug am Karl-Marx-Monument gestoppt wurde, und sich immer mehr abzeichnete, dass hier wohl auch das Ende der Veranstaltung sein würde, war es mit der Einigkeit offenbar vorüber. Die Polizei hatte Bedenken angemeldet, den Demonstrationszug auf der eigentlich genehmigten Route weitermarschieren zu lassen, weil sie direkt am Veranstaltungsort von „Chemnitz Nazifrei“ vorbeigeführt hätte. Dort waren zwischenzeitlich Vertreter des sogenannten Schwarzen Blockes aufmarschiert und machten Beobachtern und Polizei sehr unmissverständlich deutlich, was sie wollten. Immer wieder versuchten Anhänger dieser Gruppierung, die Absperrungen zu überwinden und zum AfD-Gedenkmarsch vorzudringen, der sich in ungefähr 500 Metern Entfernung in Warteposition befand. Überdies war die Strecke des AfD-Schweigemarsches irgendwann durch Teilnehmer der Gegendemonstration blockiert worden.

    Blumen und Kerzen am Ort, wo Daniel Hillig getötet wurde
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    Blumen und Kerzen am Ort, wo Daniel Hillig getötet wurde

    Das Warten entnervte alsbald vor allem das Lager von „Pro Chemnitz“. Deutlicher Unmut war zu vernehmen. Heftige Debatten mit der Polizei. Und immer wieder auch Versuche, die Polizeiabsperrungen zu umgehen, um auf der geplanten Route weiterzumarschieren. Wasserwerfer wurden aufgefahren, zusätzliches Polizeipersonal herangefahren. Laute Musik von der Veranstaltung „Herz statt Hetze“ vermischte sich mit Sprechchören „Wir sind das Volk“ und „Widerstand“ der „Pro Chemnitz“- und „Pegida“-Anhänger.

    Als es 20 Uhr wurde, musste eigentlich allen Beteiligten klar sein, dass es zu einem geplanten Abschluss des Schweigemarsches nicht mehr kommen würde. Die Polizei unternahm diverse Versuche, die Veranstaltung aufzulösen. Aber viele Demonstranten schienen nicht bereit, den Platz in Sichtweite zum Ort der Tötung des 35-jährige Daniel H. zu räumen. Wiederholt kam es zu Rempeleien mit der Polizei, die ebenfalls wiederholt Demonstranten beider Lager trennen musste, die es doch irgendwie geschafft hatten, in direkte Konfrontation zu geraten.

    Wasserwerfer und berittene Polizisten auf den Chemnitzer Straßen
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    Wasserwerfer und berittene Polizisten auf den Chemnitzer Straßen

    Im Wesentlichen aber blieben die befürchteten ganz großen Scharmützel aus. Bemerkenswert war vor allem aber, dass im Gegensatz zu den Tagen der zurückliegenden Woche an diesem Samstag kaum andere Chemnitzerinnen und Chemnitzer zu sehen waren. Die Innenstadt schien diesbezüglich wie leergefegt. Ob dieser Trend für die bis Montag angekündigten Veranstaltungen anhalten wird, muss sich zeigen.

    Das komplette Interview mit Carsten Hütter (MdL Sachsen, AfD), Organisator "Schweigemarsch", zum Nachhören:

    Das komplette Interview mit Tim Detzner ("Chemnitz Nazifrei"), Organisator Kundgebung "Herz statt Hetze", zum Nachhören:

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