23:46 12 November 2018
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    Diesel (Symbolbild)

    Verwaltungsgericht Mainz: Diesel-Fahrverbot ab April

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    Am Mittwoch hat das Verwaltungsgericht Mainz entschieden, dass ab April in der Stadt Diesel-Fahrverbote gelten sollen.

    Bei dem Verfahren geht es Medienberichten zufolge um mögliche Diesel-Fahrverbote in der Hauptstadt des Landes Rheinland-Pfalz. Das fordert demnach die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die die Stadt verklagt habe. Es gehe vor allem um eine Messstelle nahe dem Mainzer Hauptbahnhof, an der die NO2-Werte angeblich seit Jahren überschritten werden. Sie lagen 2017 bei 48 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft, der Grenzwert beträgt 40 Mikrogramm, so Medien.

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    Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH, ist laut der „Allgemeinen Zeitung“ sehr zufrieden damit, dass das Gericht festgestellt hat, dass die Grenzwerte für die ganze Stadt gelten müssten.

    „Die hohen Luftschadstoffwerte in Mainz zeigen, dass wir um Verkehrssperrungen für Dieselautos nicht herumkommen werden“, zitiert das Blatt Resch.

    Dabei gehe es darum, möglichst ein zonales Fahrverbot zu erreichen und nicht eines, das auf bestimmte Strecken beschränkt sei.

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    Der Zeitung zufolge können Fahrverbote für Dieselfahrzeuge ab dem 1. September 2019 angewendet werden. Das soll allerdings erst dann passieren, wenn der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid in den ersten sechs Monaten des Jahres 2019 mit den bisher von der Stadt in ihrem Masterplan beschlossenen Maßnahmen nicht eingehalten wird.

    Andere deutsche Städte trafen bereits vergleichbare Entscheidungen zur Senkung der Stickoxid-Werte. Teilweise wurden Fahrverbote explizit angeordnet, mal für ganze Zonen, mal für einzelne Straßenabschnitte. Medien weisen darauf hin, dass Hamburg bislang die einzige Stadt sei, in der schon ein Fahrverbot für zwei Straßenabschnitte in Kraft sei.

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    In Stuttgart und Aachen sollen beispielsweise Verbote für ältere Dieselfahrzeuge ab Anfang 2019 kommen, in Berlin bis Mitte 2019 und in Frankfurt ab Februar 2019. In Hessen, wo am 28. September ein neuer Landtag gewählt wird, steht zudem am 21. November eine Verhandlung über ein drohendes Verbot in Darmstadt an.

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    Motor, Autoindustrie, Diesel, Pkw, Autobesitzer, Autofahrer, Treibstoff, Wagen, Richter, Urteil, Benzin, Verbot, Energie, Autofahrt, Auto, Gericht, DUH, Mainz, Deutschland