10:29 16 November 2018
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    Gerhard Schröder (Archiv)Ukrainische Nationalisten bei Aktion in Kiew (Archivbild)

    Altkanzler Schröder zum „Separatisten“ erklärt

    © AP Photo / Markus Schreiber © Sputnik / Stringer
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    Der deutsche Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder ist in die Datenbank der berüchtigten ukrainischen Webseite „Mirotworez“ aufgenommen worden.

    Ihm wird vorgeworfen, sich an der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine vergriffen, „öffentlich bedeutsame Informationen" manipuliert sowie „antiukrainische Propaganda" betrieben zu haben.

    Die Webseite führt unter anderem Hyperlinks zu Schröders Äußerungen an, die sie als „antiukrainisch" einstuft.

    Die seit 2014 auf Initiative des damaligen Beraters des ukrainischen Innenministers, Anton Geraschtschenko, betriebene Webseite „Mirotworez" (dt.: „Friedensstifter") veröffentlicht Personaldaten von Journalisten, Mitgliedern der Volksmilizen der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie anderer Menschen, die als „Landesverräter", „Separatisten" und „Kreml-Agenten" angesehen werden. Im Frühjahr 2016 hatte die Webseite eine Liste mit Personalangaben von Journalisten, unter anderem auch aus dem Ausland, publik gemacht, die bei den selbsterklärten Volksrepubliken akkreditiert worden waren. Später erhielten einige der denunzierten Journalisten Drohungen.

    Die damalige OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien, Dunja Mijatovic, bezeichnete die Veröffentlichung als einen Schritt, der die Sicherheit der Journalisten noch mehr gefährden könnte. Auch die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, übte scharfe Kritik an der Tätigkeit der Betreiber der Webseite. Diese Veröffentlichung sei ein „direkter Aufruf zu einer gewalttätigen Abrechnung mit den Journalisten", sagte sie.

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    Tags:
    Mirotworez, Webseiten, Datenbank, Liste, Gerhard Schröder, Deutschland, Ukraine