00:53 17 Dezember 2018
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    Nachzug von Flüchtlingen in Deutschland: Zahl der Visa weit unter Obergrenze

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    Die GroKo-Schätzungen zum Kontingent des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus erweisen sich inzwischen als realitätsfern, berichten die deutschen Medien am Donnerstag. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke hervor.

    Laut der Vereinbarung der Großen Koalition vom 1. August dürfen 1000 Familienangehörige von subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen pro Monat nach Deutschland ziehen. Dabei handelt es sich vor allem um Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien und Afghanistan. Bislang ist die festgelegte Quote aber bei Weitem nicht ausgeschöpft.

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    Seit dem Inkrafttreten der Neuregelung haben nur 786 Flüchtlinge auf dieser Basis Einreisevisa erhalten.

    Insgesamt haben die deutschen Auslandsvertretungen bisher 3480 bearbeitete Anträge an die Ausländerbehörden übergeben.

    „Schon die Kontingentierung des Grund- und Menschenrechts auf Familienleben war unerträglich. Dass jetzt aber nicht einmal die vereinbarte Minimalzahl von Familienzusammenführungen erreicht wird, ist einfach nur noch beschämend“, zitiert die Deutsche Welle Jelpke. Entgegen allen Versprechungen würden bis zum Jahresende nicht einmal 5000 Visa erteilt.

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    Tags:
    Zahlen, Familiennachzug, Große Koalition, Flüchtlinge, Deutschland