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11:06 17 Juli 2019
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    Bundestagsgezwitscher

    Von Migrationspakt bis Hammelsprung – letzte Sitzungswoche des Bundestags in Tweets

    © Sputnik / Ewgenija Tschessnokowa/ Illustration
    Panorama
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    Ilona Pfeffer
    2018

    Wie steht es um die Menschenrechte? Was würde Gregor Gysi Andrea Nahles zu Weihnachten schenken? Und was macht die AfD beim Hammelsprung? Diesen und anderen Fragen gingen die Bundestagsabgeordneten diese Woche auf Twitter nach.

    Die neue Woche begann mit dem Tag der Menschenrechte, der sein 70. Jubiläum feierte. Zugleich stimmten in Marrakesch 164 Staaten dem UN-Migrationspakt zu. Ein Grund zum Feiern für viele Bundestagsabgeordnete.

    ​Oder aber zum Demonstrieren.

    ​Als eine “Kerze” sieht SPD-Abgeordneter Karamba Diaby die Menschenrechtserklärung.

    ​Stephan Brandner von der AfD wundert sich derweil, was seine Parteichefin beim Wintersport verloren hat.

    ​Dass die Bundesregierung offenbar 700 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben hat, erregt die Gemüter am Dienstag.  Ein Irrsinn, findet Matthias Höhn (Linke).

    ​Verschwendung und Staatsversagen, präzisiert seine Fraktionschefin Sahra Wagenknecht.

    ​Ex-SPDler Marco Buelow wittert Lobby-Einfluss dahinter.

    ​Derweil erklärt Gregor Gysi, was er Andrea Nahles zu Weihnachten schenken würde. Aha.

    ​Am Mittwoch sind die Gedanken in Straßburg, wo am Abend zuvor ein Terroranschlag drei Menschen in den Tod riss und etliche verletzte.

    ​Mal mehr, mal weniger pietätvoll.

    ​Am Donnerstag steht der umstrittene Paragraph 219a, der das Werben für Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt, im Mittelpunkt. Während CDU, CSU und SPD den Paragraphen reformieren, aber beibehalten wollen, fordern FDP, Grüne und Linke seine Streichung. Den von der Großen Koalition vorgelegten Reformvorschlag lehnen die Oppositionsparteien ebenfalls ab. Auf Antrag der FDP wird am Abend im Bundestag über die Streichung abgestimmt.

    ​Zum Wochenausklang kommt Bewegung in den Bundestag. Die AfD beantragt den sogenannten Hammelsprung, um die Beschlussfähigkeit des Parlaments festzustellen. Dafür verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und kommen durch drei unterschiedliche Eingänge, die für „ja“, „nein“ oder „Enthaltung“ stehen, wieder herein. Die AfD-Abgeordneten sind jedoch gar nicht mehr reingekommen. Welchen Sinn die Aktion hatte, scheinen sich auch die Abgeordneten der anderen Fraktionen zu fragen.

    ​Damit verabschieden sich die Abgeordneten in die Weihnachtspause. Wir wünschen unseren Lesern einen schönen 3. Advent!

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    Tweets, MdB, Abgeordnete, Bundestag, Twitter, Bundestag, Die LINKE-Partei, Linkspartei, PdL, FDP, Die Grünen, Bündnis 90/Die Grünen, Partei Alternative für Deutschland (AfD), CSU, CDU, SPD, Bernd Riexinger, Gregor Gysi, Marco Bülow, Stephan Brandner, Berlin, Deutschland