06:23 07 Juni 2020
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    Der UN-Wirtschafts- und Sozialrat hat auf schwere Defizite bei der Umsetzung der sozialen Menschenrechte in Deutschland verwiesen. Darüber berichtet am Donnerstag die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ).

    Im neuen Staatenbericht des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte des UN-Rats wird harte Kritik an der sozialen Menschenrechtslage in Deutschland geübt, so die NOZ.

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    Daraus geht hervor, dass in Deutschland 2,55 Millionen Kinder (zirka 20 Prozent) in Armut und größtenteils nur mit einem Elternteil leben.

    Die Kritik tangiere auch die Tatsache, dass zahlreiche ältere Menschen, auch in einigen Pflegeheimen, „unter entwürdigenden Bedingungen“ leben und aufgrund Personalmangels keine angemessen Pflege erhalten würden.

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    Der mangelnde Lebensstandard steht laut Bericht mit Hürden bei der Inanspruchnahme von sozialen Leistungen und der Höhe der Grundsicherung im Zusammenhang, die Experten zufolge nicht ausreicht, um den Grundbedarf oder ein ausreichendes Lebensniveau für die Menschen zu gewährleisten.

    Es gehe darum, das Existenzminimum zu erhalten, was in erster Linie durch eine höhere  Grundsicherung sowie den Stopp von Leistungskürzungen bei Pflichtverletzungen von Hartz-IV-Empfängern erreicht werden könne.

    Zuvor war über falsche Zahlenangaben bei der Arbeitslosigkeit in Deutschland berichtet worden. Die Bundesagentur für Arbeit hat im November fast eine Million Erwerbslose aus den vorgestellten Arbeitslosenzahlen herausgerechnet.

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    Tags:
    Bericht, Kritik, Menschenrechte, Uno-Menschenrechtsrat, Uno, Deutschland