05:23 20 Januar 2019
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    Wegen angeblicher Terrorpläne: EU beschließt neue Sanktionen gegen Iran

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    Die Europäische Union hat laut dem dänischen Außenminister Anders Samuelsen neue Strafmaßnahmen gegen Teheran verhängt. Sie richten sich gegen zwei Iraner und den Geheimdienst des Landes.

    Der Grund dafür seien angeblich geplante Terroranschläge auf Exil-Iraner in Frankreich und Dänemark. Die beiden Länder werfen Teheran vor, Oppositionsaktivisten auf europäischem Boden töten zu lassen.    

    „Ein wichtiger Tag für die europäische Außenpolitik! Die EU hat gerade vereinbart, Sanktionen gegen einen iranischen Geheimdienst für seine Attentate auf europäischem Boden zu erlassen. Das ist ein starkes Signal von der EU, dass wir ein solches Verhalten in Europa nicht akzeptieren“, schrieb Samuelsen am Mittwoch auf Twitter.

    ​Wie die Agentur dpa unter Verweis auf EU-Diplomatenkreise mitteilte, sollten die Sanktionen an diesem Mittwoch in Kraft treten und seien Teil der von den EU-Staaten angenommenen Terrorliste.  Die Liste schließt das Einfrieren von Vermögenswerten sowie Einreiseverbote mit ein.

    Am 31. Oktober hatte das dänische Außenministerium seinen Botschafter aus Teheran abberufen und die Absicht bekundet, die Verhängung der neuen Sanktionen gegen den Iran durchzusetzen.    

    Im Juli waren in Belgien zwei Verdächtige wegen eines angeblich geplanten Terroranschlags auf eine Versammlung von 25 000 Exil-Iranern in Frankreich festgenommen worden.

    Ende September wurde nach Angaben des dänischen Inlandsgeheimdiensts PET ein Anschlag auf eine Gruppe in Dänemark lebender Iraner vereitelt, die sich für die Unabhängigkeit der iranischen Region rund um die Stadt Ahwas engagierten. Teheran wies die Vorwürfe von Kopenhagen zurück und stufte sie als feindlich ein.

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    Tags:
    Verhängung, Sanktionen, Agentur DPA, Twitter, dänischer Inlandsgeheimdienst PET, EU, Anders Samuelsen, Frankreich, Dänemark, Belgien