20:21 24 April 2019
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    Asylbetrug, Soros und Greatest Hits – die Abgeordneten-Woche auf Twitter

    © Sputnik / Ewgenija Tschessnokowa/ Illustration
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    Ilona Pfeffer
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    Darf man als Asylbewerber schwindeln? Wofür muss man Jimmy Schulz kennen? Und warum schwänzen am Freitag Tausende Schüler den Unterricht? Diese und andere Themen haben unsere Bundestagsabgeordneten diese Woche auf Twitter diskutiert.

    Zu Wochenbeginn erfahren wir: Wer als Asylbewerber falsche Angaben zu seiner Identität und Staatsangehörigkeit macht, wird dafür nicht bestraft. Neu ist das nicht, das war schon vorher so. Aber das Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer hätte es gern geändert. Dass daraus erstmal nichts wird, sorgt zumindest bei Abgeordneten der AfD für Kopfschütteln. „Wer Schutz sucht, der lügt nicht“, twittert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch.

    ​Auch ihr Fraktionskollege Andreas Bleck hält falsche Angaben für ordnungswidrig und fordert Konsequenzen.

    ​Unterstützung bekommen Horst Seehofer und die AfD-Abgeordneten in dieser Frage auch von FDP-Chef Christian Lindner.

    ​Lindners Parteikollege Christoph Meyer denkt auch an Horst Seehofer, nur eben anders… Ground Control to Major Horst… Ohrwurm vorprogrammiert!

    ​Am Dienstag unterzeichnen Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron in Aachen einen neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag. Michael Roth (SPD), Staatsminister für Europa, sieht darin einen Mehrwert für die Bürger Frankreichs, Deutschlands und der EU.

    ​FDP-Generalsekretärin Nicola Baer zelebriert die deutsch-französische Freundschaft auch privat…

    ​…und in den meisten Tweets zum Thema herrscht Friede, Freude, Eierkuchen. Außer bei der Linken, denn dieser ist nicht entgangen, dass im Aachener Vertrag auch etwas über gemeinsame militärische Vorhaben steht.

    ​Am Mittwoch richtet sich das Interesse auf das schweizerische Davos, wo die Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums stattfindet. Neben der Kanzlerin ist auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier mit von der Partie.

    ​Heike Hänsel (Linke) auch, allerdings auf der anderen Seite.

    ​Und ihre Kollegin Ulli Nissen überlegt in der Zwischenzeit, wie sie die Spinne im Keller nennen soll.

    ​Am Donnerstag sind unsere Abgeordneten in verspielter Laune und greifen den neusten Twitter-Trend auf: Die Greatest Hits. Sie haben noch nichts davon mitbekommen? Bitteschön, gern geschehen!

    ​​Während die anderen fröhlich das Vorstellspiel spielen, hat Peter Altmaier in Davos ein „sehr gutes Frühstückstreffen“ mit dem Milliardär George Soros gehabt. Was dabei besprochen wurde, bleibt vorerst jedoch ein Geheimnis…

    ​Am Freitag beraten die Abgeordneten drinnen im Wirtschaftsministerium über den Kohleausstieg, demonstrieren draußen vor dem Gebäude bei knackigen Wintertemperaturen und Schnee Tausende Schüler für den Klimaschutz. Grüne und Linke finden das naturgemäß gut.

    ​Ob das den Kohleausstieg beschleunigen wird, steht auf einem anderen Blatt geschrieben. Damit verabschieden wir uns ins Wochenende und wünschen allen Lesern eine erholsame Zeit!

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    MdB, Bundestagsabgeordnete, Tweet, Twitter, PdL, Die Grünen, CDU, CSU, Linkspartei, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, SPD, Partei Alternative für Deutschland (AfD), Bundestag, Die LINKE-Partei, Christian Lindner, Peter Altmaier, George Soros, Emmanuel Macron, Deutschland