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20:59 15 Juli 2019
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    BKA-Präsident Holger Münch

    BKA-Chef zu vereiteltem Anschlag: „Geplant mit echten Bomben aus Silvester-Raketen“

    © REUTERS / Fabrizio Bensch
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    Alexander Boos
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    Nach der Festnahme von drei Personen wegen Terrorverdachts in Schleswig-Holstein gab Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), am Mittwoch in Berlin eine Pressekonferenz. „Das BKA arbeitet bei den Ermittlungen eng mit der Polizei und Europol zusammen“, sagte er. Sputnik war vor Ort.

    Beamte des BKA haben am frühen Mittwochvormittag in Schleswig-Holstein drei Männer aus dem Irak festgenommen, die einen Terroranschlag in Deutschland geplant haben sollen. „Wir haben heute Morgen in Schleswig-Holstein im Kreis Dithmarschen drei Männer festgenommen“, sagte BKA-Präsident Holger Münch auf der kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Berlin im Allianzturm am Treptower Park am Mittwochnachmittag.

    >>>Offenbar Anschlag in Deutschland vereitelt: Drei Flüchtlinge festgenommen – BKA<<<

    „Es handelt sich bei den engeren Beschuldigten um Kurden mit irakischer Staatsangehörigkeit“, sagte BKA-Chef Münch gegenüber den Medienvertretern. „Sie sind seit 2015 in Deutschland, anerkannte Flüchtlinge, also subsidiär schutzberechtigt, was die aufenthaltsrechtliche Einordnung angeht.“ Diesen drohe nun nicht nur strafrechtliche Konsequenzen, sondern möglicherweise auch ein Ende ihrer Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland. „Die Personen sind jetzt schon Thema der Arbeitsgruppe ‚Status‘ im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum.“ Dies laufe verzahnt.

    Nach Informationen lokaler Medien in Norddeutschland wurden die Mitglieder der mutmaßlichen Terrorzelle in der kleinen Gemeinde Meldorf im Kreis Dithmarschen festgenommen, von wo aus sie operierten. „Nach bisherigen Erkenntnissen planten sie einen Anschlag mit einem selbsthergestellten Sprengsatz. Alternativ mit Schusswaffe, gegebenenfalls mit einem Fahrzeug“, so der BKA-Präsident.

    Wie der Generalbundesanwalt zuvor laut Medienmeldungen mitteilte, wird den Verdächtigen Shahin F. und Hersh F., beide 23 Jahre alt, die Vorbereitung einer „schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ vorgeworfen. Ein dritter Mann, Rauf S. (36) soll Beihilfe dazu geleistet haben. „Er hat versucht, eine Waffe für das Trio zu besorgen“, erklärte der BKA-Chef.

    Der Fall zeige, dass eine islamistische Terror-Bedrohung in Deutschland weiterhin hoch sei. Erkenntnisse, ob die Verdächtigen tatsächlich Kontakte zu islamistischen Gruppierungen oder Terror-Gruppen wie dem „Islamischen Staat“ unterhielten, lägen derzeit noch keine vor. Die Sicherheitsbehörden würden allerdings jedem Hinweis nachgehen.

    Die Radikalisierung sei wohl in Deutschland erfolgt. Sie seien nicht als „Schläfer“ migriert. Nach Erkenntnissen der Ermittler hatten die Männer versucht, aus Silvesterraketen das explosive Material Schwarzpulver zu gewinnen.

    „Zwei der Beschuldigten haben sich seit Ende 2018 mit der Herstellung von Sprengsätzen intensiv beschäftigt“, so Münch. „Haben sich Bauanleitungen über das Internet besorgt und Ende Dezember auch erste Sprengversuche unternommen. Um Silvester herum, um da weniger aufzufallen. Sie haben außerdem versucht, sich mit Hilfe eines dritten Beschuldigten eine Schusswaffe zu besorgen. Anfang 2019 fing einer der Beschuldigten an, Fahrunterricht zu nehmen. Weil möglicherweise ein Anschlag mit einem Fahrzeug eine Option war.“

    Bislang konnten die Ermittler laut dem BKA-Chef „kein konkretes Anschlagsziel feststellen. Sehr wohl aber die Überlegung, möglichst viele Menschen zu töten.“

    Die Festnahmen sind „das Ergebnis von umfangreichen Ermittlungen, bei denen wir seit Anfang Dezember mit Bund und Land gemeinsam unterwegs sind, in der Spitze mit über 200 Mitarbeitern. Der Ausgangspunkt war ein Hinweis, der uns vom Bundesamt für Verfassungsschutz erreicht hat. Spezialeinheiten des BKA und der Bundespolizei sowie der Landespolizeien haben die Beschuldigten über mehrere Wochen observiert. Wir haben Kommunikation überwacht und Informationen ausgewertet. Die Sicherheitsbehörden, Polizei und Nachrichtendienste arbeiten national und international vernetzt. Die Ermittlungen werden wir weiter mit den Landespolizeien von Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg betreiben. Zudem haben wir hier Europol direkt eingebunden. Sie haben uns bei der Auswertung der Informationen unterstützt.“

    Aktuell finden weitere Durchsuchungen, darunter auch von Wohnungen in Baden-Württemberg, und Vernehmungen der Beschuldigten sowie von Zeugen durch BKA-Mitarbeiter statt.

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    Tags:
    Vereitelung, Polizei, Festnahme, Flüchtlinge, Terroranschlag, Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt (BKA), Holger Münch, Baden-Württemberg, Irak, Berlin, Schleswig-Holstein, Deutschland