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21:10 19 August 2019
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    Bundestagsgezwitscher

    Deutschland am Boden, Gendersternchen und INF-Ausstieg – Twitter-Gewitter der Woche

    © Sputnik / Ewgenija Tschessnokowa/ Illustration
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    Ilona Pfeffer
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    Bundespräsident Steinmeier mit unfreiwilliger Aufenthaltsverlängerung in Äthiopien, der Sinn und Unsinn der Gendersternchen und der einseitige Ausstieg der USA aus dem Abrüstungsvertrag mit Russland – das sind nur einige Top-Themen, über die sich unsere Bundestagsabgeordneten diese Woche ganz besonders viele Gedanken gemacht haben.

    Zu Wochenbeginn warten Union und SPD nach zähem Ringen mit einer Reform des Paragrafen 219a, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet, auf. Begeistert von dem Kompromiss sind dabei hauptsächlich sie selbst.

    ​Renate Künast (Grüne) scheint daran zu zweifeln, dass das Vorhaben tatsächlich umgesetzt werden kann.

    ​Ihre Parteikollegin Katja Keul hält es lieber gleich mit Montesquieu…

    ​Die FDP-Politikerin Gyde Jensen sieht in der Einigung Schwäche der SPD bei gleichzeitiger Rückwärtsgewandtheit von CDU und CSU.

    ​Und aus der linken Ecke hört man: voll undemokratisch!

    ​Am Dienstag wird “Gendersternchen” zum Anglizismus des Jahres 2018 und nicht nur die Abgeordneten fragen sich: Ist das Kunst oder kann das weg?

    Ja ok, bei den Grünen scheinen Gendersternchen doch irgendwie wichtig zu sein.

    ​Zum Bergfest erreicht uns die Nachricht, dass die Regierungsmaschine wegen technischer Probleme in Äthiopien feststeckt. Schon wieder. Mitsamt dem Bundespräsidenten. Peinlich, findet FDP-Mann Jens Beeck.

    ​“Ein Land am Boden”, diagnostiziert Beatrix von Storch (AfD).

    ​Und Sven Kindler spricht von BER-Qualität.

    ​74 Jahre nach der Befreiung des KZ Auschwitz gedenkt der Bundestag am Donnerstag des Holocausts. Die feierliche Rede des Holocaust-Überlebenden Saul Friedländer rührt die Abgeordneten über die Fraktionsgrenzen hinweg.

    Zugleich regt sich Widerstand gegen die Kandidatur des AfD-Politikers Uwe Witt für das Kuratorium der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“. Mit Erfolg, wie sich kurze Zeit später herausstellt: Mit 203 zu 405 Stimmen scheitert der Politiker erneut bei der Wahl.

    Zum Wochenabschluss wird es nochmal richtig Ernst: Die USA steigen aus dem INF-Vertrag aus. Das lässt auch unsere Politiker nicht kalt. Außenminister Heiko Maas (SPD) beeilt sich, Russland den schwarzen Peter zuzuschieben.

    ​Ein Fehler, findet Stefan Liebich (Linke), der sonst nicht unbedingt für seine Russlandliebe bekannt ist.

    ​Grünen-Politiker Jürgen Trittin macht sich indes Sorgen, dass der Trend offenbar zur Auf- statt zur Abrüstung gehen könnte.

    ​Derweil konstruiert FDPler Bijan Djir-Sarai ein Szenario, wonach Russland froh darüber wäre, wenn Polen sich mit amerikanischen Nuklearwaffen eindecken würde. Nun ja…

    ​Mit diesen besorgniserregenden Gedanken wollen wir unser Twitter-Gewitter aber nicht beenden. Dann doch lieber hiermit:

    ​Sputnik wünscht ein schönes erstes Februarwochenende!

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    Bundestagsabgeordnete, MdB, Tweets, Tweet, Bundestag, Bundesregierung, FDP, CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Grünen, Renate Künast, Katja Keul, Berlin, Deutschland