Dieselfahrverbote: Verkehrsminister Scheuer befürchtet Massenproteste der Autofahrer

Der Streit um Diesel-Fahrverbote beschäftigt Deutschland und stimmt den Verkehrsminister Andreas Scheuer besorgt, der vor möglichen Massenprotesten frustrierter Autofahrer warnt.

Scheuer befürchtet, die „Gelbwesten“-Demo in Frankreich könne als Vorbild für Deutschland dienen:

„Das ist genau die Sorge, die ich habe. Im politischen Berlin ergötzen sich alle an Diskussionen, die oft nichts mit der Lebenswirklichkeit der Menschen außerhalb der Hauptstadt zu tun haben. Die Bürger sind darüber echt verärgert – und stehen auf“, sagte der Minister gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

In diesem Zusammenhang hat er den betroffenen Kommunen vorgeschlagen, sich gegen gerichtlich angeordnete Fahrverbote zu wehren. Sie müssten darlegen, „welche Maßnahmen sie zur Luftreinhaltung in der Zwischenzeit ergriffen haben — etwa die Nachrüstung von Diesel-Bussen im öffentlichen Nahverkehr — und wie sich dadurch die Luftqualität verbessert“, sagte Scheuer.

Der Verkehrsminister äußerte auch die Hoffnung, dass die meisten der verhängten Fahrverbote gar nicht in Kraft treten und die übrigen schon bald wieder aufgehoben werden.

Am 26. Januar hatten sich Hunderte Menschen in Stuttgart zu einer Kundgebung gegen Diesel-Fahrverbote eingefunden — dort dürfen seit dem 1. Januar zur Luftreinhaltung Diesel-Fahrzeuge der Abgasnorm Euro 4 und schlechter von außerhalb nicht mehr in die Umweltzone einfahren. Vom 1. April an gilt das Verbot auch für Anwohner mit solchen Fahrzeugen, schreibt Focus Online. Nach dem Vorbild der französischen „Gelbwesten“-Bewegung trugen viele Demonstranten gelbe Warnwesten.