07:44 26 April 2019
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    „Rettet die Bienen!“ – Ziel erreicht: Volksbegehren sammelt über eine Million Stimmen

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    Heute ist der letzte Tag, an dem die Bayern sich für das Volksbegehren Artenvielfalt eintragen lassen können. Ihr Ziel hat die Initiative mit dem Motto „Rettet die Bienen!“ bereits erreicht: Am Dienstag meldete die Beauftragte des Volksbegehrens, Agnes Becker, dass sich bereits mehr als eine Million Menschen eingetragen hätten.

    Mehr als eine Millionen bayerischer Bürger haben sich in den Listen, die in den Rathäusern ausliegen, für das Volksbegehren Artenvielfalt eingetragen. Damit hat die Initiative ihr Ziel, zehn Prozent, erreicht, und das einen Tag vor dem Ende der zweiwöchigen Frist, welche am 13.02. endet.

    Nächstes Ziel: Erfolgreichstes Volksbegehren Bayerns

    Nun wollen die Initiatoren das erfolgreichste Begehren in der Geschichte Bayerns werden. Das war bisher das CSU-Volksbegehren zur „Christlichen Gemeinschaftsschule“ aus dem Jahr 1967, mit 17,2 Prozent Stimmen. „Damit wir unser neues Ziel erreichen, brauchen wir einen starken Endspurt“, sagte Agnes Becker von der ÖDP der „Süddeutschen Zeitung“. „Die Schlangen vor den Rathäusern dürfen nicht abreißen.“

    Ziel des Volksbegehrens ist ein geändertes Naturschutzgesetz. Die wichtigsten Forderungen, erklärt Norbert Schäffer, Vorsitzender des Landesbund für Vogelschutz (LBV) in Bayern, seien eine Sicherung von ökologisch wertvollen Strukturen in der Landschaft und ein Biotopverbund. Außerdem eine Strukturanreicherung und eine naturverträglichere Bewirtschaftung von Grünland. Für den LBV ganz wichtig sei die Forderung, dass Gewässerrandstreifen nicht ackerbaulich genutzt werden dürften, damit kein Substrat und keine Chemikalien in die Gewässer eingewaschen würden. Neben weiteren Forderungen will das Volksbegehren auch den Ökolandbau stärken und Streuobstwiesen schützen.

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    Söder kündigt runden Tisch an

    Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist nun unter Zugzwang. Er erklärte am Dienstag, dass ein runder Tisch für mehr Artenvielfalt am 20.02. stattfinden solle. Man wolle „parteiübergreifend“ nach Lösungen suchen und offen diskutieren. Auf Twitter meinte Söder: „Unser Ziel ist ein gesellschaftlicher Konsens.“ Die Natur solle nicht gegen die Bauern geschützt werden, sondern mit ihnen.

    Die Koalition aus CSU und Freien Wählern will das Volksbegehren nicht unverändert umsetzen. Dann kommt es allerdings zwangsläufig zum Volksentscheid und alle Wahlberechtigten dürfen über die Initiative abstimmen. Die einzige Alternative für den Landtag ist, dem Volk einen Alternativ-Entwurf zur Abstimmung vorzulegen. Das scheint Söder zu planen.

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    Globaler Kollaps des Ökosystems?

    Derweil hat eine Metastudie belegt, wie schlimm der gravierende Insektenschwund das weltweite Ökosystem treffen könnte. Von einem Kollaps des globalen Ökosystems sind wir laut dem Beitrag, der in der Fachzeitschrift „Biological Conservation“ erschienen ist, nicht mehr weit entfernt. Die Insekten könnten innerhalb der kommenden 100 Jahre ausgestorben sein, so das Ergebnis der Forscher. Für diese Schlussfolgerung wurden die Daten von 73 verschiedenen Studien ausgewertet.

    Francisco Sánchez-Bayo, Mitautor der Studie von der Universität Sydney, sagte dem britischen Blatt „The Guardian“: „Falls die Verluste nicht aufgehalten werden können, wird das katastrophale Konsequenzen für die Ökosysteme des Planeten und auch für das Überleben der Menschheit haben.“

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    Chemikalien, Bienen, Rettung, Forderungen, Naturschutz, Markus Söder, Bayern, Deutschland