14:41 08 August 2020
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    Mehr als die Hälfte aller Abschiebungen im vergangenen Jahr in Deutschland konnte nicht vollzogen werden. Das schreibt der „Spiegel“ am Sonntag mit Verweis auf ein internes Polizeipapier.

    So sollten dem Dokument zufolge rund 57.000 Menschen 2018 aus Deutschland abgeschoben werden, allerdings wurden nur 26.114  geglückte Rückführungen bundesweit registriert.

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    In vielen Fällen sagten die Bundesländer laut dem Bericht die Abschiebetermine erst am Tag des geplanten Fluges ab, da die abzuschiebenden Personen nicht auffindbar oder krank waren oder Papiere fehlten. Aus diesen Gründen fand die Übergabe der Betroffenen an die Bundespolizei nicht statt.

    Im April will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) einen Gesetzentwurf mit dem Titel „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ im Kabinett vorlegen, das eine Erleichterung von Abschiebungen vorsieht. Darin wird das bisherige „rechtliche Instrumentarium“ laut dem „Spiegel” als „nicht effektiv genug“ kritisiert.

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    Tags:
    Abschiebung, Migranten, Bundespolizei, Horst Seehofer, Deutschland