16:16 25 April 2019
SNA Radio
    Motorradfahrer (Symbolbild)

    Adieu, fahrbarer Untersatz – Gericht enteignet erstmals Raser

    CC0
    Panorama
    Zum Kurzlink
    77626

    Verkehrssündern droht seit der Einführung eines neuen Paragraphen in das Strafgesetzbuch die Enteignung des Verkehrsmittels. Nun hat ein Hamburger Gericht erstmals die Regelung angewandt: Bei einem Motorradfahrer. Doch sie gilt auch für Autofahrer.

    Mit einer Geschwindgkeit von 226 km/h statt erlaubten 100 km/h raste ein Motorradfahrer über die Autobahn, mit 129 Stundenkilometern im innerstädtischen Bereich und überfuhr eine rote Ampel. Nach weiteren halsbrecherischen Manövern wurde die Polizei seiner habhaft.

    >>>Andere Sputnik-Artikel: Österreich: Raser wollte „Auto trocknen“<<<

    Verurteilt wurde er zu Führerscheinentzug, neun Monaten Führerscheinsperre und einer Geldstrafe in Höhe von 2600 Euro. Zudem hat das Hamburger Gericht beschlossen, den Verkehrssünder zu enteignen und ihm sein Motorrad, einen „Streetfighter“ von Yamaha mit 160 PS, ersatzlos wegzunehmen. Die Grundlage dafür bietet der neue Paragraph 315f StGB, der auch Autofahrer betreffen kann.

    Bis Ende 2017 wäre der Raser lediglich wegen Verstoßes gegen die Straßenverkehrsordnung verurteilt worden. Dann aber wurde, um illegalen Strassenrennen in den Innenstädten Herr zu werden, ein neuer § 315d ins Strafgesetzbuch eingeführt, der auch in diesem Fall Anwendung findet: Danach wird derjenige, der sich im Straßenverkehr als Kraftfahrzeugführer mit nicht angepasster Geschwindigkeit und grob verkehrswidrig und rücksichtslos fortbewegt, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Paragraf 315f besagt zudem, dass Kraftfahrzeuge eingezogen werden können, wobei es sich allerdings um eine Ermessensentscheidung des Gerichts handele.

    >>>Andere Sputnik-Artikel: Japan: US-Soldat wegen Trunkenheit am Steuer festgenommen - Medien<<<

    Das Besondere an diesem Fall ist, dass an der Yamaha technische Veränderungen vorgenommen wurden, die nicht zugelassen waren: Der Raser hatte seinen Untersatz „aufgemotzt“. Wäre die Fahrt mit einer unauffälligen Familienkutsche zurückgelegt worden, auf deren Benutzung die Familie des Fahrers dringend angewiesen ist, hätte das Gericht im Sinne der Verhältnismäßigkeit vermutlich anders entschieden, zitiert SPON einen Gerichtssprecher.

    Die Entscheidung ist mittlerweile rechtskräftig. Das Motorrad wird versteigert. Es hat einen Wert von etwa 15.000 Euro.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Strafgesetzbuch, Raser, Enteignung, Recht, Autorennen