01:43 16 Dezember 2019
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    Euro-Scheine (Symbolbild)

    Sputnik-Leser haben abgestimmt: Rüstungsausgaben sollten investiert werden in…

    © Sputnik / Witalij Timkiw
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    Die Rüstungsausgaben in Deutschland steigen immer weiter, aktuell liegen sie bei rund 43 Milliarden Euro im Jahr. Ein hoher Betrag, der auch in anderen Bereichen investiert werden könnte. Wir hatten unsere Leser gefragt: Wofür könnte das Geld stattdessen verwendet werden? Dabei haben sich vor allem drei Antworten als Favoriten herausgestellt…

    Man könnte meinen, das Schlagwort „Entspannungspolitik“ existiert nur noch auf dem Papier: Die weltweiten Rüstungsausgaben haben ein neues Rekord-Hoch erreicht. Laut dem schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI sind die globalen Militärausgaben in den letzten 20 Jahren um 76 Prozent gestiegen. Angeführt wird die Liste von den USA mit umgerechnet rund 1,6 Billionen Euro im Jahr 2018. Und während die Rüstungsausgaben entgegen dem internationalen Trend in Russland sogar rückläufig sind, investiert auch Deutschland kontinuierlich mehr in sein Militär: Aktuell 43 Milliarden Euro im Jahr.

    Ein Ungleichgewicht…

    Wofür könnte das Geld stattdessen verwendet werden? Das hatten wir in der vergangenen Woche die Sputnik-Leser gefragt. Mit 26,1 Prozent – und damit Platz 1 der Umfrage – siegte die Antwort „Für Gesundheit: Krankenhäuser, Pflege, Ärzte“. Schaut man sich den Bundeshaushalt für dieses Jahr an, so gibt es in der Tat ein großes Ungleichgewicht zwischen dem Etat des Bundesverteidigungsministeriums (über 43 Milliarden Euro) und dem Bundesgesundheitsministerium (rund 15 Milliarden Euro). Ob Pflegenotstand, fehlende Ärzte im ländlichen Raum, marode Krankenhäuser – hier wäre das Geld sicher gut angelegt.

    Kinder sind die Zukunft

    Mit 24,9 Prozent aller Antworten erreichte „Für Bildung: Schulen, Lehrer, Digitalisierung“ den 2. Platz unserer Leserumfrage. Bereits die vergangene PISA-Studie von 2016 hatte gezeigt, dass Deutschland im Bildungsbereich mit einem großen Abstand zu den Spitzenreitern in Asien und Europa nur im Mittelfeld verweilt. Bei der Digitalisierung von Klassenzimmern hinkt die Bundesrepublik immer noch weit ihren eigenen Zielen hinterher. Und an nahezu allen Schulen fehlt es an ausreichend Lehrern. Zwar ist Bildung Ländersache, doch mit dem „Digitalpakt Schule“ will der Bund künftig Milliarden für Digitaltechnik in Schulen ausgeben. Ob das reicht? Die Opposition im Bundestag ist skeptisch.

    Steuern runter?

    Nur ganz knapp dahinter hat es die Antwortmöglichkeit „Weniger Steuern für alle!“ mit 24,8 Prozent auf Platz 3 geschafft. Dazu natürlich der Hinweis, dass nur diejenigen Steuern sparen können, die auch Steuern zahlen. Von Steuersenkungen profitieren also besonders Menschen mit mittleren und hohen Einkommen. Besonders für Gering- und Durchschnittsverdiener könnte aber eine Absenkung der Mehrwertsteuer hilfreich sein, für sie macht die Mehrwertsteuer einen größeren Teil des Einkommens aus als bei Menschen mit hohen Verdiensten. Würde man den Regelsatz um einen Prozentpunkt kürzen, würde dies den Staat rund 11 Milliarden kosten. Positiver Nebeneffekt: Der Konsum und damit die Wirtschaft würde angekurbelt.

    Ein weiterer Notstand…

    Platz 4 der Umfrage belegt mit 14,4 Prozent der Stimmen die Antwort „Für innere Sicherheit: Polizei, Behörden, Grenzschutz“. Auch hier könnte sicherlich „nachgerüstet“ werden. Vor allem seitens der Polizeigewerkschaft heißt es, der Personalnotstand sei massiv, die Überstunden der Kollegen kaum mehr zählbar und die Bezahlung mies. Daran trägt nicht nur der Bund eine Mitschuld, sondern vor allem auch die Länder, die vielfach in der Vergangenheit Stellen abgebaut haben. Der Bund investiert aktuell rund 3,5 Milliarden Euro pro Jahr in die Bundespolizei (ehemals Bundesgrenzschutz), rund 730 Millionen in das Bundeskriminalamt und über 420 Millionen in das Bundesamt für Verfassungsschutz.  

    Mehr als die „Schwarze Null“

    Mit deutlichem Abstand folgt Platz 5 unserer Leserumfrage: sechs Prozent der Stimmen erreichte die Antwort „Für den Schuldenabbau des Staates“. Diese Variante wäre für die Union und auch den SPD-Finanzminister Olaf Scholz sicherlich Musik in den Ohren. Auch im Bundesetat für 2020 hat die „Schwarze Null“ weiterhin oberste Priorität. Dennoch belaufen sich die Staatsschulden der Bundesrepublik auf über zwei Billionen Euro (2057 Milliarden). Eine Schuldenlast, die zwar rückläufig ist, aber wohl noch die nächsten Generationen beschäftigen dürfte.

    Granate, Panzer, Flugzeugträger…

    Auf dem 6. und damit letzten Platz findet sich mit 3,8 Prozent der abgegebenen Stimmen die Antwortmöglichkeit „Doch für Rüstung und Bundeswehr“ wieder. Und so wird es auch kommen: Rund 43 Milliarden Euro sind laut Bundeshaushalt 2019 für Militär und Rüstungsausgaben geplant. Laut Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump ist das immer noch zu wenig, sie bevorzugen Investitionen in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, das wären weit über 60 Milliarden Euro. Da könnte sich die Bundeswehr auch locker für 4,5 Milliarden Euro einen neuen Flugzeugträger kaufen, wie von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer ins Gespräch gebracht wurde. Die Notwendigkeit ist allerdings mehr als umstritten. Und so halten nicht nur viele Bundesbürger, sondern auch die große Mehrheit der Teilnehmer unserer Leserumfrage eine weitere Aufrüstung für überflüssig.

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    Tags:
    Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI), Investitionen, Umfrage, Rüstungsausgaben, Deutschland