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    Thomas Haldenwang, President of Germany's domestic intelligence service BfV, arrives for a news conference in Berlin, Germany, Germany, Tuesday, Jan. 15, 2019. The German domestic intelligence agency is putting the far-right Alternative for Germany party under heightened scrutiny. (AP Photo/Markus Schreiber)

    Verfassungsschutz warnt: Neue Dynamik beim Rechtsextremismus

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    Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz dem Rechtsextremismus eine neue Dynamik attestiert.

    In einem Interview mit dem ARD-Morgenmagazin sagte er: „Ich denke da vor allen Dingen an eine sehr intensive Vernetzung, ich denke da an Fake News und falsche Propaganda. Ich denke da an massive Gewalt auf den Straßen.“

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    Dies könne sich auch dahin entwickeln, dass sich aus gewalttätigen Gruppen kleine Terrorgruppen bilden, betonte er. All das habe das Beispiel Chemnitz gezeigt. Dort hatte es im Spätsommer 2018 wochenlang Ausschreitungen gegeben, nachdem ein 35-Jähriger Mann nach einem Stadtfest getötet worden war. Als Tatverdächtige gelten Asylbewerber.

    Außerdem würden Rechtsextremisten nach wie vor verschieden auftreten. „Gerade aktuell haben wir auch noch mal erleben dürfen, dass man schon so SA-mäßig durch die Straßen marschiert – uniformiert mit Fahnen und Trommelschlag und Fackeln“, bemerkte Haldenwang offensichtlich mit Blick auf eine Demonstration am 1. Mai im sächsischen Plauen.

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    Um eine bessere Beobachtung der Szene zu ermöglichen, brauche der Verfassungsschutz Einblicke in nicht öffentliche Bereiche des Netzes, sonst sei er blind. Dem müsse der Gesetzgeber entgegenwirken.

    Welche Folgen Extremismus im Internet hat und was sich dagegen tun lässt, diskutiert die Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz an diesem Montag in Berlin. Auch Experten und Journalisten nehmen am Symposium teil.

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    Tags:
    Ausschreitungen, Chemnitz, Rechtsextremismus, Thomas Haldenwang, Verfassungsschutz