03:40 21 November 2019
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    Passagierjet A310 der iranischen Fluggesellschaft Mahan Air (Archivbild)

    Gericht bestätigt: Iranische Mahan Air darf nicht mehr nach Deutschland fliegen

    © AP Photo / Hani Mohammed
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    Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat in einem Entscheid am Freitag das seit Beginn des Jahres geltende Flugverbot für die iranische Mahan Air bestätigt.

    Allgemeine politische Interessen der Bundesrepublik könnten es rechtfertigen, die Betriebsgenehmigung für den Flugverkehr zu widerrufen oder ruhen zu lassen, heißt es in dem Beschluss. Auch den Einwand des Unternehmens, dass das Verbot für die Flüge von Teheran nach Düsseldorf und München mit einer Befristung hätte versehen werden müssen, lehnte das Gericht ab.

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    Das Urteil sei eine Reaktion auf eine Beschwerde der privaten Mahan Air gegen den Entzug der Betriebserlaubnis durch das Luftfahrt-Bundesamt am 21. Januar. Das damals verhängte Start- und Landeverbot wurde mit außen- und sicherheitspolitischen Bedenken begründet. Das Auswärtige Amt erklärte den Schritt mit dem Agieren iranischer Geheimdienste in Deutschland und auch damit, dass die Airline militärische Ausrüstung und potenzielle Kämpfer nach Syrien transportiere.

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    Die USA, wo das Flugverbot für Mahan Air bereits 2011 in Kraft getreten war, drängen ihre europäischen Verbündeten seit geraumer Zeit, die Fluglinie mit Sanktionen zu belegen.

    jeg/dpa

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    Tags:
    USA, Gerichtsentscheidung, Flugverbot, Mahan Air, Deutschland, Iran