07:07 15 November 2019
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    Was in der Nacht geschah

    Sozialisten Wahlsieger in Portugal – Islamisten in Tunesien vorn – Deutsche Weitsprung-Weltmeisterin

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    Nachrichtenüberblick: Sozialisten gewinnen Wahlen in Portugal; Islamisten führen bei Wahlen in Tunesien; Regierung im Kosovo muss Wahlniederlage eingestehen; Türkische Truppenbewegungen in Syrien; Deutsche erkämpft Weltmeistertitel im Weitsprung

    Sputnik präsentiert Ihnen in Kürze, was in der Nacht zum Montag geschehen ist.

    Portugal wählt links

    Die regierenden Sozialisten in Portugal können offenbar einen überragenden Sieg bei den Parlamentswahlen erringen, gewinnen weitere Sitze hinzu, verfehlen aber die erhoffte absolute Mehrheit und sind damit weiterhin auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen. Die als zuverlässig geltenden Prognosen des staatlichen TV-Kanals RTP platzieren die Partido Sozialista (PS) von Ministerpräsident António Costa ganz klar auf Rang eins vor den als konservativ geltenden portugiesischen Sozialdemokraten. Bislang hatten der marxistisch-trotzkistische Linksblock „Bloco de Esquerda – BE“ und die kommunistisch-grüne „Coligação Democrática Unitária – CDU“ (Deutsch: Demokratische Einheitskoalition) die Regierung von Costa ohne Koalitionsvertrag tolieriert. Auch BE und CDU konnten Stimmen gewinnen.

    Die Regierung Costa demütigte nach ihrem Amtsantritt vor vier Jahren sowohl die konservativen Kräfte im eigenen Land als auch die Verfechter eines strikten Sparkurses in der Europäischen Union (EU) indem sie die Sparauflagen Brüssels bewusst ignorierten, Löhne, Gehälter und Renten wieder erhöhten, die Kleinwirtschaft mit Steuererleichterungen ankurbelten und sich so innerhalb kürzester Zeit mit beeindruckenden Wachstumsraten und Schuldentilgungen aus der Umklammerung von EU, Europäischer Zentralbank und IWF befreien konnten. Gegen alle dramatischen Prophezeiungen von Stagnation und wirtschaftlichem Mißerfolg vor allem auch durch die deutsche Bundesregierung in Berlin.

    Tunesien wählt islamistisch

    Die Parlamentswahlen in Tunesien scheinen dagegen weniger eindeutig ausgegangen zu sein. Obwohl die als gemäßigt islamistisch geltende Ennahda-Partei (Deutsch: Bewegung der Wiedergeburt), die sich selbst als „muslimisch-demokratisch“ bezeichnet, in beinahe allen Prognosen und Nachwahlbefragungen als Gewinnerin der Wahl gelistet wird. Dennoch ist ihr Vorsprung gegenüber der zweitplatzierten Partei „Qalb Tounes“ (Deutsch: Das Herz Tunesiens) des Medienmoguls Nabil Karoui nicht wirklich überzeugend. Karoui erlebte die Wahl im Gefängnis, wohin er nach seiner Verhaftung am 23. August verbracht worden war. Ihm wird, zusammen mit seinem Bruder Geldwäsche und Unterschlagung vorgeworfen. Es gibt bislang kein rechtskräftiges Urteil. Die Wahlbeteiligung wird übereinstimmend als gering beziffert. Das könnte am traditionell geringen Interesse der tunesischen Wählerinnen und Wähler für die Parlamentswahlen liegen, die eindeutig die Präsidentschaftswahlen bevorzugen, die am 13. Oktober ihren zweiten Wahlgang erleben.

    Kosovo wählt Regierung ab

    Die vorgezogenen Parlamentswahlen im Kosovo sind wiederum zu einer schallenden Ohrfeige für die regierende „Partia Demokratike e Kosovë – PDK“ (Deutsch: Demokratische Partei des Kosovo) geworden. Die PDK dominiert die zerbrochene, aber noch amtierende Mehrparteienkoalition von Ministerpräsident Ramush Haradinaj, der selbst nicht Mitglied der PDK ist. Haradinaj musste im Juli zurücktreten, nachdem ihm eine Vorladung vor das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zugestellt worden war.

    Die Regierungskrise war allerdings nicht der einzige Ballast, der an der PDK hing. Auch schwere Korruptionsvorwürfe machten ihr zu schaffen, nicht zuletzt der ungelöste Konflikt mit der Republik Serbien, von der sich der Kosovo 2008 abspaltete, was Serbien bis heute als völkerrechtswidrig Separation ablehnt und darin unter anderen von China und Russland unterstützt wird. Vor dem Hintergrund dieses schwelenden Konfliktes könnten auch die nunmehrigen Wahlerfolge der beiden strikt nationalkonservativen Oppositionsparteien „Vetëvendosje!“ (Deutsch: Bewegung Selbstbestimmung!) und „Lidhja Demokratike e Kosovës – LDK“ (Deutsch: Demokratische Liga des Kosovo) zu erklären sein. Die Verluste der PDK sind so eindeutig, dass deren Vorsitzender Veseli bereits erklärte, seine Partei werde in die Opposition wechseln. Die Wahlbeteiligung wird mit 44 Prozent angegeben und damit um mehr als zwei Prozentpunkten über der Wahl von 2017. Der Kosovo gilt als das Armenhaus Europas mit einer Arbeitslosigkeit, von der mehr als ein Drittel der Bevölkerung betroffen ist.

    Bevorstehender türkischer Militäreinsatz in Syrien?

    Die Türkei forciert offenbar Vorbereitungen für einen weiteren Militäreinsatz in Syrien. Internationale Nachrichtenagenturen berichten übereinstimmend von nächtlichen Truppenbewegungen türkischer Streitkräfte mit schwerem Gerät im Grenzgebiet zu Syrien. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte zuvor in Ankara frühere Ankündigungen erneuert, wonach die Truppen seines Landes „sowohl aus der Luft als auch mit Bodentruppen“ auf syrischem Boden aktiv werden könnten, „heute oder morgen“, wie Erdogan zitiert wird. Ob diese neuesten Aussagen des türkischen Staatschefs nun über das hinausgehen, was er seit Dezember 2018 erklärt und mehrfach wiederholt hat, wird international diskutiert und unterschiedlich bewertet. Die Türkei strebt eine „Sicherheitszone“ in Nordsyrien an, mit der kurdische Milizen in Schach gehalten werden sollen, die Ankara als Staatsfeinde einstuft, die aber im Auftrag der USA gegen die Einheiten des Islamischen Staates (IS) gekämpft haben.

    Deutsche Leichtathletin springt zum Weltmeistertitel

    Bei den Leichtathletikweltmeisterschaften in Doha hat die 25-jährige deutsche Weitspringerin Malaika Mihambo den Weltmeistertitel mit einem Rekordsprung errungen. Mit einem Satz von 7 Meter und 30 Zentimetern ließ sie alle Mitkonkurrentinnen weit hinter sich. Dabei gelang der 1994 in Heidelberg geborenen Mihambo erst im dritten Versuch dieser außergewöhnliche Siegsprung, nachdem sie im zweiten Versuch sogar patzte. Mihambo ist damit so weit gesprungen wie keine Frau in der Welt in den letzten drei Jahren. Überdies sprangen weltweit überhaupt nur elf Frauen weiter als Malaika Mihambo. In Deutschland liegt in den Ranglisten nur noch die in Gera geborene und für den SC Motor und TuS Jena gestartete Heike Drechsler mit ihrem 1988 in der DDR gesprungenen Deutschen Rekord von 7,48m vor Mihambo, die in der Leichtathletik-Gemeinschaft Kurpfalz für den TSV Oftersheim startet. Mihambo legte in der  Internationalen Gesamtschule Heidelberg 2012 ihr Abitur ab, studierte an der Uni Mannheim Politikwissenschaften und seit 2019 an der Fernuni Hagen im Masterstudiengang Umweltwissenschaften.

    ap

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    Tags:
    Weitsprung, Wahlen, Türkei, Syrien, Portugal, Tunesien