04:35 15 November 2019
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    Wappen der Sowjetunion

    Ukrainer wegen T-Shirt mit Hammer und Sichel vor Gericht verurteilt

    © Sputnik / Artem Zhitenev
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    In der ukrainischen Stadt Krywyj Rih ist ein Einwohner wegen Tragens eines T-Shirts mit einem UdSSR-Wappen zu einer einjährigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Das berichtet das Nachrichtenportal „Glavkom“ unter Verweis auf das Urteil.

    Der ukrainische Staatsbürger wurde des Verstoßes gegen das Verbot, die „Symbolik des totalitären kommunistischen Regimes“ zu benutzen, für schuldig erklärt. Vor der Urteilsverkündung traf er eine Vereinbarung mit dem Gericht und gestand seine Schuld.

    Der Verurteilte wurde dazu verpflichtet, sich regelmäßig bei der zuständigen Instanz zu melden, Wohnsitzwechsel anzugeben und das Land nicht ohne Erlaubnis der Behörden zu verlassen.

    Ukrainische „Entkommunisierung“

    Im Mai 2015 war in der Ukraine ein Gesetz in Kraft getreten, das die Rada verabschiedet hatte und das sowohl das kommunistische als auch das NS-Regime verurteilte. Unter anderem wurde das Zeigen von sowjetischen Abzeichen verboten. 

    Das Dokument schlug hohe Wellen in der Gesellschaft, denn es wurden keine Grenzen für seine Anwendung festgelegt. Die Behörden versprachen, Änderungen in das Gesetz einzubringen und Ungenauigkeiten zu klären.

    Im Mai dieses Jahres teilte der inzwischen ehemalige Präsident der Ukraine Petro Poroschenko mit, dass die „Entkommunisierung“ abgeschlossen sei.

    mka/gs

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