01:41 21 November 2019
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    Blick auf den Moskauer Kreml

    Schwedische Zeitung nennt Russland „historischen Feind“ Europas

    © Sputnik / Maxim Blinow
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    Journalisten der schwedischen Zeitung „Dagens Nyheter“ haben  Russland als „historischen Feind“ Europas  bezeichnet und die EU aufgerufen, sich gegen Moskau zu sammeln.

    Laut dem Autor des Artikels hat US-Präsident Donald Trump die Nato-Verbündeten verraten, als er beschlossen hatte, die Truppen aus Syrien abzuziehen. Dies sei letztendlich zu einem „Triumph“ Russlands geworden, so die Zeitung.

    „Die Vereinigten Staaten, das Rückgrat der Allianz, sind gerade aus Syrien desertiert und haben ihre kurdischen Verbündeten in der Macht eines anderen Landes – eines Nato-Mitglieds, der Türkei – gelassen“.

    Der Hauptgewinner in diesem Drama sei Russland, Wladimir Putin, ein historischer Feind, heißt es in dem Artikel.

    Der Zeitung zufolge hatten die europäischen Nato-Mitglieder keinen „Plan B“ für den Fall einer solchen Entwicklung. Die EU müsse sich nun gegen ihren russischen Nachbarn der „auf Kosten des Nahen Ostens noch größer geworden ist“ einigen.

    „Die EU-Länder müssen zusammenhalten und ihre wirtschaftliche Macht nutzen. Sie müssen  autoritären Kräften sowohl in Russland als auch in anderen Regionen widerstehen“,  so der Artikel weiter.

    Russisch-türkisches Syrien-Memorandum

    Am 22.Oktober hatten Russland und die Türkei ein „Memorandum der gegenseitigen Verständigung“ mit zehn Punkten unterzeichnet, darunter über die Entsendung von Einheiten der russischen Militärpolizei und des syrischen Grenzdienstes an die türkische Grenze außerhalb der türkischen Operation „Friedensquelle“. Diese sollen den Abzug der kurdischen Truppen und ihrer Waffen auf 30 Kilometer von der syrisch-türkischen Grenze unterstützen. Innerhalb von 150 Stunden soll der Abzug abgeschlossen sein. Ab diesem Moment soll ein gemeinsamer russisch-türkischer Streifendienst in einem zehn Kilometer breiten Gebiet von der Grenze westlich und östlich des türkischen Einsatzgebiets beginnen. Die Stadt Qamishli soll davon nicht tangiert werden.

    Telefongespräch zwischen Putin und Assad

    In einem Telefongespräch hatte Russlands Präsident Wladimir Putin den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad über die Festlegungen des Memorandums informiert, auf das sich Putin und Erdogan geeinigt haben. Laut dem Sprecher des russischen Präsidenten, Peskow, betonte Putin, dass die Wiederherstellung der territorialen Integrität und die gemeinsamen politischen Bemühungen – auch im Rahmen des Verfassungskomitees – nun die wichtigsten Aufgaben seien.

    „Westens Märchen“

    Am 5. September hatte der litauische Präsident Gitanas Nauseda betont, dass die in Litauen  stationierten Nato-Kräfte nicht ausreichen würden, um Russland einzudämmen. Ihm zufolge stellt das russische Militär in der Region Kaliningrad eine Gefahr für die Sicherheit Litauens dar.

    Darüber hinaus fand an der Grenze Russlands vom 27. September bis zum 3. Oktober in Lettland das Nato-Manöver „Silver Arrow 2019“ (dt. „Silberpfeil“) statt. Daran nahmen mehr als 3000 Mann und 200 Technikeinheiten aus zwölf Nato-Ländern teil.

    Im Herbst hat die Nato traditionell ihren Einfluss im Baltikum erweitert, wo große militärische Kontingente der Mitgliedstaaten der Allianz zur „Abschreckung Russlands“ stationiert sind.

    Moskau hat bereits mehrfach auf die Gefahr hingewiesen, die mit der Verstärkung der Nato-Militärpräsenz an den russischen Grenzen einhergeht. Wiederholt betonte die russische Führung, kein Interesse zu haben an einer Verschärfung der Konfrontation mit den USA und der Nato – weder im Baltikum noch sonst irgendwo.

    Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow gibt es im Baltikum keine Gefahren, die die Militarisierung dieser Region rechtfertigen würden. Alle Fragen des Zusammenwirkens in dieser Region müssen laut dem Außenminister im Rahmen der bereits bestehenden multilateralen Formate geklärt werden.

    Die Nato sei sich absolut im Klaren darüber, dass Russland keinerlei Pläne habe, jemanden anzugreifen, sagte Lawrow. Das Märchen von der russischen Bedrohung diene nur dazu, die Verstärkung der Militärpräsenz an den russischen Grenzen zu rechtfertigen.

    sm/gs

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