04:41 15 November 2019
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag am 26. September 2019

    Merkel sieht Meinungsfreiheit in Deutschland nicht gefährdet

    © AP Photo / Michael Sohn
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    Angela Merkel hat sich in einem Interview mit dem „Spiegel“ zur aktuellen Debatte um die Meinungsfreiheit in Deutschland geäußert. Die Bundeskanzlerin sieht selbige nicht in Gefahr. 

    „Die Debatte läuft ja so, dass ein sogenannter Mainstream definiert wird, der angeblich der Meinungsfreiheit Grenzen setzt“, sagte Merkel dem „Spiegel“. „Doch das stimmt einfach nicht.“ Man müsse einfach damit rechnen, in einer Debatte Gegenwind und „gepfefferte Gegenargumente“ zu bekommen. „Meinungsfreiheit schließt Widerspruchsfreiheit ein.“

    Laut Merkel ermuntert sie jeden Bürger, seine oder ihre Meinung zu sagen.

    „Nachfragen muss man dann aber auch aushalten. Und gegebenenfalls sogar einen sogenannten Shitstorm. Ich habe das ja auch schon erlebt. Das gehört zur Demokratie dazu“, so Merkel.

    In vielen Medien wird derzeit intensiv diskutiert, ob in Deutschland die Meinungsfreiheit gefährdet sei. Umfragen legen nahe, dass eine Mehrheit der Bevölkerung diesen Eindruck hat. Allerdings ist die Hypothese umstritten, auch die Methodik der entsprechenden Umfragen.

    Umfrage: So steht es um Meinungsfreiheit in Deutschland

    Die Mehrheit der Deutschen sind offenbar der Auffassung, dass sie sich unter Freunden frei äußern können, nicht aber in der Öffentlichkeit. Das hat eine Studie des Demoskopie-Instituts Allensbach für die „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ ergeben.

    Im Zeitraum vom 3. bis 16. Mai 2019 wurden laut den deutschen Medien 1283 Recherche-Teilnehmer ab 16 Jahren gefragt: „Würden Sie sagen, man kann seine Meinung in der Öffentlichkeit frei äußern oder muss man bei einigen oder vielen Themen vorsichtig sein?“.

    Nur rund jeder fünfte Befragte (18 Prozent aller Teilnehmer) fühlt sich in der Öffentlichkeit frei, seine Meinung zu äußern. 58 Prozent äußern sich in der Öffentlichkeit vorsichtig. Besonders bei einigen politischen Themen soll das Gefühl herrschen, dass es Tabus und ungeschriebene Gesetze gebe, was akzeptabel sei. Als Tabuthemen gelten die Flüchtlinge und der Islam, so Medienberichte.

    sm/gs

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    Tags:
    Deutschland, Meinungsfreiheit, Angela Merkel