17:01 10 Dezember 2019
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    Was in der Nacht geschah

    Schärfere Regeln für Rüstungsexporte, Keine Zugeständnisse nach Wahl in Hongkong

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    Nachrichtenüberblick: Schärfere Regeln für Rüstungsexporte; Keine Zugeständnisse nach Wahl in Hongkong; Tränengas bei Demonstration gegen Gewalt an Frauen; Zahl älterer Beschäftigter stark gestiegen; Starkes Erdbeben in Albanien

    Sputnik präsentiert Ihnen in Kürze, was in der Nacht zum Dienstag geschehen ist.

    Schärfere Regeln für Rüstungsexporte

    Die SPD-Bundestagsfraktion will die Regeln für Rüstungsexporte verschärfen. Die Abgeordneten verabschiedeten in Berlin ein Positionspapier, in dem sie dazu eine gesetzliche Regelung fordern. In dem Papier heißt es, Waffengeschäfte mit Ländern außerhalb von EU und Nato dürften nur noch unter strengen Auflagen erfolgen. So sollen alle Ausfuhrgenehmigungen nur noch zwei Jahre gelten. Zudem müssten die Empfängerländer den internationalen Waffenhandelsvertrag ratifiziert haben und konsquent umsetzen. Nach den Vorstellungen der SPD wären dann beispielsweise keine Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien mehr möglich.

    Keine Zugeständnisse nach Wahl in Hongkong

    Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam hat nach der deutlichen Wahlschlappe des regierungstreuen Lagers bei den Bezirkswahlen keine neuen Zugeständnisse an die Protestbewegung gemacht. Die Wahlen hätten aben klar gezeigt, dass viele Wähler ihre Meinung über die Regierung und sie selbst zum Ausdruck bringen wollten, sagte Lam heute. Diese Meinungen seien aber vielfältig. Einige hätten offenkundig genug von der Gewalt auf den Straßen der chinesischen Sonderverwaltungsregion. Andere seien der Meinung, dass die Regierung nicht kompetent gehandelt habe. Eine unabhängige Kommission sei beauftragt worden, die Ursachen der Proteste zu ergründen und der Regierung Maßnahmen vorzuschlagen. Damit blieb Lam weit hinter den Forderungen ihrer Kritiker zurück.

    Tränengas bei Demonstration gegen Gewalt an Frauen

    Bei einer Kundgebung gegen Gewalt an Frauen in Istanbul hat die türkische Polizei Tränengas gegen Demonstrantinnen eingesetzt. Die Polizei löste den Protest auf der zentralen Einkaufstraße Istiklal damit auf, wie auf Videobildern zu sehen war und Augenzeugen berichteten. Zuvor hatten Hunderte friedlich zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen demonstriert. Die Teilnehmerinnen hielten unter anderem Schilder mit der Aufschrift von in der Türkei getöteten Frauen.

    Zahl älterer Beschäftigter stark gestiegen

    Immer mehr Menschen in Deutschland arbeiten auch im fortgeschrittenen Alter. So hat sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Alter von 60 Jahren und mehr seit dem Jahr 2007 fast verdreifacht. Dies zeigt eine Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Linken im Bundestag. 2007 waren 903.488 Beschäftigten 60 Jahre und älter. Bis 2018 stieg die Zahl kontinuierlich auf 2.609.777.

    Starkes Erdbeben in Albanien

    Das wohl schwerste Erdbeben seit Jahrzehnten in Albanien hat heute Morgen die Westküste des Balkanstaats erschüttert. Das Institut für Geowissenschaften in Tirana und das Deutsche Geoforschungszentrum in Potsdam gaben die Stärke mit 6,3 an, die US-Erdbebenwarte mit 6,4. Das Epizentrum lag nach albanischen Angaben zehn Kilometer nördlich von Durres und 30 Kilometer westlich von Tirana in zehn Kilometer Tiefe im Adriatischen Meer. Über Opfer wurde zunächst nichts bekannt.

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    Tags:
    Tränengas, Erdbeben, Häusliche Gewalt, Polizeigewalt, Gewalt, Rüstungsxport, Feminismus, Hongkong, Albanien