21:46 15 Dezember 2019
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    SEK-Einsatz gegen Attentäter aus dem islamistischen Hintergrund in Frankfurt am Main (Archivbild)

    Deutsche Behörden ermitteln gegen 116 mutmaßliche IS-Rückkehrer

    © REUTERS / RALPH ORLOWSKI
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    Die deutschen Behörden wissen von 122 Menschen, die sich auf dem Gebiet der berüchtigten Terrormiliz Islamischer Staat (IS)* betätigt haben und in die Bundesrepublik zurückgekehrt sind. Gegen 116 von ihnen wird ermittelt.

    Die Behörden ermitteln gegen 116 Menschen, die aus Gebieten des sogenannten Islamischen Staats (IS)* nach Deutschland zurückgekehrt sind. Das geht aus einer Auskunft des Bundesinnenministeriums an den FDP-Bundestagsabgeordneten Stefan Ruppert hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

    Die deutschen Behörden wüssten von insgesamt 122 Menschen, die sich „zumindest zeitweise“ auf dem Gebiet der Terrormiliz betätigt hätten, schreibt das Innenministerium. Bei sechs Personen aus dieser Gruppe hingegen gibt es demnach keine zureichenden Anhaltspunkte auf eine schwere Straftat wie zum Beispiel die Vorbereitung eines Anschlags oder die Bildung einer terroristischen Vereinigung. Die Angaben beziehen sich auf den Stand vom 12. November. 

    „Wir haben es mit einer hohen Anzahl an Rückkehrern zu tun, die Straftaten im Zusammenhang mit dem menschverachtenden Regime des Islamischen Staates begangen haben. Es ist nun die Aufgabe der deutschen Justiz, diese Taten konsequent zu ahnden“, verlangte Ruppert.

    Am Samstag war eine mutmaßliche IS-Anhängerin zusammen mit drei Kindern nach Deutschland zurückgekehrt. Medienberichten zufolge kam damit erstmals mit Unterstützung der Bundesregierung eine Frau in die Bundesrepublik zurück, die ins IS-Herrschaftsgebiet ausgereist war. Gegen sie wird wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt. Bisher hatte Deutschland nur bei der Ausreise von Kindern aus syrischen Gefangenenlagern geholfen.

    Der türkische Innenminister, Süleyman Soylu, hatte Anfang November angekündigt, dass die Türkei gefangene ausländische IS-Anhänger in ihre Heimatländer abschieben werde. Darunter sind Medienberichten zufolge etwa 20 deutsche IS-Anhänger.

    * Terrororganisation, in Deutschland und Russland verboten.

    leo/ae/dpa

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    Rückkehr, Ermittlungen, Irak, Türkei, Anhänger, IS, Deutschland